Das Wort “Unabhängigkeit” ist tabu

WATCHLIST EUROPA 04.102017 – Auf so einen Titel muss man erst einmal kommen: “Verfassung, Rechtsstaat und Grundrechte in Spanien im Lichte der Ereignisse in Katalonien“. 

Darüber spricht das Europaparlament am Mittwoch ab 15 Uhr. Das Wort “Unabhängigkeit” durfte offenbar ebenso wenig vorkommen wie “Referendum”. Schließlich hat das ja gar nicht stattgefunden, oder?

Naja, trotzdem könnte die Debatte spannend werden. Denn wenigstens die Grünen und die Abgeordneten vom “Progressive Caucus” wollen politisch unkorrekt sein und auch über Polizeigewalt sprechen.

Der Appell des Progressive Caucus steht hier, mehr zum Thema Separatismus hier

Spannend könnte auch der Parteikongress der britischen Tories werden. Zum Abschluss redet Premierministerin May. Sie wurde gerade vom Europaparlament gerügt; der Brexit gerät außer Kontrolle.

Doch ihre größte Sorge hat sich schon gelegt: Außenminister Johnson geht nicht länger auf Konfrontationskurs. Bei seiner Rede am Dienstag attackierte er vielmehr Labour-Führer Corbyn.

Der Oppositionsführer sei noch pessimistischer als die EU, so Johnson. Der Brexit sei eine “demokratische Revolution, die wir in eine kulturelle und technologische Erneuerung verwandeln können”.

Mehr zum Brexit hier

 

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