PiS und Fidesz setzen mehr denn je auf von der Leyen

Die neue EU-Kommission und ihre Chefin von der Leyen verdanken ihre Wahl auch der polnischen PiS und der ungarischen Fidesz. Was folgt daraus?

Schon bei der Wahl im Juli hatten sich die nationalistischen Parteien aus Polen und Ungarn gebrüstet, den Ausschlag zugunsten von der Leyens gegeben zu haben.

Ohne die 13 Stimmen der Fidesz-Abgeordneten hätte die CDU-Politikerin nicht die erforderliche Mehrheit erzielt, hieß es damals in Budapest. Von der Leyen hatte nur 9 Stimmen mehr als nötig.

Vier Monate später haben Fidesz und die polnische PiS erneut für von der Leyen gestimmt. Diesmal gaben sie allerdings nicht den Ausschlag; die Mehrheit war viel größer als im Juli.

Dennoch melden die Rechtsausleger schon wieder Ansprüche an. Vor allem die Fidesz, die immer noch der Europäischen Volkspartei angehört (genau wie von der Leyen), nimmt den Mund voll.

Die EU-Kommission müsse nun “ein neues Kapitel” aufschlagen und die Wirtschafts- und Migrationspolitik umkrempeln, fordern die Anhänger von Regierungschef Viktor Orban. Zitat:

Fidesz MEP Tamás Deutsch said he was “cautiously optimistic” that the EU could “move away from its earlier foolish migration policy”, noting that “a far more sensible” policy was starting to take shape.

DailyNews

Mit der neuen Kommission stünden die Chancen für eine Wende viel besser als unter Jean-Claude Juncker. Dass Ungarn nun den Erweiterungskommissar stellt, sei der größte diplomatische Erfolg seit zehn Jahren…

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