Orban und die EVP: Der Eiertanz geht weiter


Der “Diktator” hat es sich schon wieder anders überlegt: Viktor Orban will nun doch nicht mit Italiens Rechtsausleger Matteo Salvini zusammengehen. Vorerst bleibt er in der EVP von Manfred Weber – doch auch deren Haltung ist unklar.

Der Eiertanz geht weiter. Fünf Tage nach der Europawahl haben die Konservativen im Europaparlament ihr Haltung zu Orban und dessen Fidesz-Partei immer noch nicht geklärt.

Wird die Fidesz nun (endlich) aus der Fraktion ausgeschlossen? Oder durfte sie sogar schon wieder an der ersten Fraktionssitzung teilnehmen, wie man in Brüssel munkelt?

Manfred Weber laviert, wie immer. Der Favorit von Kanzlerin Angela Merkel für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker lässt auch jetzt eine klare Linie vermissen, wie man sie von einer “Führungspersönlichkeit” erwarten würde.

Aber auch Orban eiert rum. Erst erteilte er einer Fraktionsgemeinschaft mit den Rechten um Salvini eine Absage. Dann deutete er an, in der EVP zu bleiben – vielleicht aber auch nicht.

Seine nationalkonservative Fidesz-Partei werde genau verfolgen, ob die EVP eine Richtung einschlage, die mit Ungarns Interessen in Einklang zu bringen sei, sagte Orban.

“Wenn ja, werden wir bleiben. Wenn nicht, werden wir in einer neuen Formation sitzen.”

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Was steckt dahinter? Einige Beobachter vermuten, dass sich Orban vor Ermittlungen der EU-Antibetrugsbehörde OLAF fürchtet. Andere argwöhnen, dass er die EVP und den Zauderer ein weiteres Mal vorführen will.

Ohne die Stimmen der Fidesz wäre Webers EVP im neuen Europaparlament noch schwächer; Orban wird womöglich noch gebraucht.

Unverständlich ist, wieso die anderen Parteien Weber und Orban in dieser Frage nicht unter Druck setzen. Sie könnten dafür sorgen, dass Weber endlich reinen Tisch macht – indem sie damit drohen, andererseits ein Bündnis mit der EVP zur Wahl des nächsten Kommissionschefs auszuschließen.

Die EVP muß endlich Farbe bekennen, sonst kann Weber seinen Führungsanspruch vergessen. So einfach ist das, oder?

 
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