Was Sefcovic mit Macron verbindet

17. September 2018

Wer nicht zur Wiederwahl antritt, muss damit rechnen, dass sich Rivalen aus den eigenen Reihen melden. So erging es Ex-Präsident Hollande mit E. Macron in Frankreich. Nun erleidet EU-Kommissionschef Juncker dasselbe Schicksal – fast.

Wie erwartet, hat sich nämlich Junckers Vize M. Sefcovic für dessen Nachfolge beworben. Der slowakische EU-Kommissar will bei der Europawahl als Spitzenkandidat für die Sozialdemokraten antreten und Juncker beerben.

“Die progressiven Werte sind unter Druck”, sagte Sefcovic in Brüssel. Populisten und Nationalisten zögen mit “falschen Versprechen” durch die Lande und versuchten, die Ängste der Menschen auszubeuten.

Wohl wahr. Allerdings wäre es Junckers – und Sefcovics – Aufgabe gewesen, dafür zu sorgen, dass diese Ängste erst gar nicht entstehen. Sie haben ein “Europa, das schützt” versprochen – aber bisher wenig geliefert.

Juncker hat das schon vor zwei Jahren erkannt – damals kündigte er an, nicht für eine 2. Amtszeit zu kandidieren. Sefcovic und sein konservativer Rivale Weber (CSU) versprechen nun, das Versäumte nachzuholen.

Wenn sie es ernst meinen, müssten sie mit Junckers (und Merkels) Bilanz abrechnen. Oder zumindest eine alternative Bewegung anbieten – so wie dies Macron in Frankreich tat. Doch das dürften sie nicht wagen…

…weshalb sich Macron gute Chancen ausrechnet, mit einer eigenen Formation bei der Europawahl anzutreten. Diese wiederum würde vor allem den Sozialdemokraten Stimmen abnehmen – Sefcovics muss sich warm anziehen!

Und Juncker muss aufpassen, dass er in seinem letzten Amtsjahr nicht zur “lame duck” wird, den niemand mehr Ernst nimmt – ähnlich wie Hollande…

Siehe auch “Hollande und wie er die Welt sah (III): Juncker, der Machtlose”

3 Comments

Peter Nemschak
17. September 2018 @ 13:59

Was hat Sevcovics für die EU geleistet bevor er Vizechef wurde? Was war sein Beitrag zur Bewältigung der Migrationskrise? Wie hoch ist sein Bekanntheitsgrad außerhalb von Brüssel? Für die Slowakei und andere Staaten aus Zentral- und Osteuropa ist die EU im wesentlichen eine Wirtschaftsgemeinschaft, keine besondere Empfehlung für eine Spitzenfunktion in der EU.
- ebo
  17. September 2018 @ 15:27
  
  Er war Diplomat und hat die Slowakei in die EU geführt. Dass er in Brüssel nichts ausrichten konnte, liegt an Merkel. Denn die Energieunion wird von ihren Pipeline-Plänen durchkreuzt. Und Juncker hat Sevcovics nicht den Rücken gestärkt, aus den bekannten Gründen…
- Kleopatra
  18. September 2018 @ 07:57
  
  Bitte keine Gehässigkeiten gegen konkrete Länder. Ich habe zum Beispiel nicht den EIndruck, dass Deutschland in der EU nicht vor allem Wirtschaftsinteressen verfolgt. Wären die Schwüre über Prinzipien, Völkerrecht etc. ernst gemeint, mit denen Merkel alle sechs Monate eine einstimmige Verlängerung der Russland-Sanktionen zusammenmobbt, hätte Deutschland Nord Stream 2 von sich aus abbrechen müssen. So ist das Ergebnis das, dass die EU zwar bei einer russischen Pipeline durch Südeuropa erklärte, sie unterliege dann EU-Recht, wodurch sie für Gazprom uninteressant wurde, während Deutschland ungeniert und gegen Kritik aus der Kommission Nord Stream 2 baut und somit zusammen mit Russland daran arbeitet, EU-Recht gezielt zu umgehen.