Her mit den Namen!
Der EU-Gipfel ist erwartungsgemäß gescheitert. Die Chefs wollten zwei Chefposten besetzen, am Ende wurden nicht einmal Namen diskutiert. Sagt Kanzlerin Merkel.
Doch das ist Unsinn. Die möglichen Nachfolger von Ratspräsident Van Rompuy und Außenvertreterin Ashton stehen in allen Zeitungen. Einige Kandidaten werden schon heftig bekämpft.
Die Öffentlichkeit hat daher einen Anspruch darauf, zu erfahren, wer sich für welchen Kandidaten einsetzt – und warum. Das Geschachere im Hinterzimmer muss ein Ende haben.
Denn dabei prallen nationale Egoismen und parteipolitische Interessen aufeinander – und verhindern eine vernünftige Lösung. Erst am 30. August soll nun eine Entscheidung fallen.
Es kann aber nicht sein, dass wir am Abend des 30. August aus allen Wolken fallen. Die Namen müssen auf den Tisch, und zwar schnell. Es geht um Demokratie – und Transparenz. – Mehr hier
ebo
17. Juli 2014 @ 15:33
@Tim Es sind keine Sitzposten. Rompuy hat die Agenda während der Eurokrise entscheiden geprägt, indem er die meisten dt. Wünsche berücksichtigte. Ashton spricht in vielen Fragen der Außenpolitik im Namen der 28 – wobei meist wichtiger ist, was sie NICHT sagt, z.B. in der Ukraine-Krise
ebo
17. Juli 2014 @ 14:07
Natürlich nicht, sie agieren im Namen der EU.
Peter Nemschak
17. Juli 2014 @ 14:31
Die Frage ist: auf welche Initiative von wem werden sie tätig? Wie entstehen policies in der EU?
Peter Nemschak
17. Juli 2014 @ 12:59
@ebo Das werden die beiden wohl nicht ausschließlich auf eigenen Antrieb gemacht haben.
Peter Nemschak
17. Juli 2014 @ 11:52
Gutding braucht Weile, Schlechtding auch. Die Regierungsbildung auf EU-Ebene unterscheidet sich von der auf nationaler Ebene nur dadurch, dass eine Interessensdimension dazu kommt. Werden nicht auch nationale Regierungsverhandlungen in den Hinterzimmern der Parteisekretariate geführt? Die Öffentlichkeit mag alle möglichen Ansprüche haben, durchsetzen kann sie diese aber nicht. Ob die Namen vor oder nach den Sommerferien stehen, macht keinen Unterschied.
Tim
17. Juli 2014 @ 12:26
Die beiden Posten haben zudem nicht die geringste Relevanz.
ebo
17. Juli 2014 @ 12:46
Ach nee? Und warum war Ashton ständig auf dem Maidan? Warum hat Van Rompuy die Abkommen mit Moldawien und Georgien eingefädelt?
Tim
17. Juli 2014 @ 14:55
Es sind reine Sitzposten. Man könnte auch Goofy und Daisy Duck mit den Aufgaben betrauen. Das Ergebnis wäre dasselbe. Bestreitest Du doch auch nicht ernsthaft, oder?