Podcast: Merkel glänzt durch Abwesenheit

Der deutsche EU-Vorsitz geht in die kritische Phase. Mit der Wahl in den USA, der Endphase der Budgetverhandlungen mit dem Parlament und dem drohenden harten Brexit wäre nun Führung angesagt. Doch Kanzlerin glänzt durch Abwesenheit.

Was macht eigentlich der deutsche EU-Vorsitz? In Berlin bekommt man davon ebenso wenig mit wie in Brüssel. Die meisten Menschen dürften nicht einmal wissen, dass Deutschland am Drücker ist. Dabei beginnt jetzt die kritische, entscheidende Phase.

Mit der Präsidentschaftswahl in den USA, der Endphase der Budgetverhandlungen mit dem Europaparlament und dem drohenden harten Brexit ohne Handelsdeal wäre nun Führung angesagt. Doch Kanzlerin Merkel glänzt durch Abwesenheit.

Während Europastaatsminister Roth regelmäßig nach Brüssel reist und den Europaabgeordneten gut zuredet, weigert sich Merkel, sich persönlich für einen Kompromiß beim EU-Budget zu engagieren.

Auch die wichtige Debatte über den Rechtsstaat lässt sie treiben. Dabei ist ein verbindlicher Mechanismus für das Europaparlament eine “rote Linie”, ohne die es keine Zustimmung für das Budget geben wird.

Was ist da los? Warum wirkt der deutsche EU-Vorsitz im wesentlichen abwesend? Wieso macht sich ausgerechnet das größte EU-Land so klein? Darüber habe ich mich mit J. Klute vom “Europablog” unterhalten.

Der Podcast findet sich hier. Viel Vergnügen!