Macron allein in EUropa

Vier Tage nach seinen “souveränen” Militärschlägen in Syrien hat sich Frankreichs Staatschef Macron im Europaparlament zu einer “souveränen EU” bekannt. Doch sehr konkret wurde es nicht – und Unterstützung zeichnet sich auch kaum ab.

Klar, Macron möchte mehr Geld für “Verteidigung” und Grenzschutz. Er hält auch an seinen umstrittenen Vorschlägen zur Reform der Eurozone fest. Doch auf den Widerstand aus Berlin ging er mit keinem Wort ein.

Stattdessen ging Macron einen großen Schritt auf Kanzlerin Merkel zu. Er stellte sich hinter den deutschen Vorschlag,  die Flüchtlingsaufnahme in Städten und Gemeinden durch mehr EU-Gelder zu honorieren.

An dem Problem, dass Frankreich vergleichsweise wenige Flüchtlinge aufnimmt und diese nicht ordentlich versorgt, dürfte das nicht viel ändern. In Paris und Lille geht die Flüchtlingskrise bis heute weiter.

Auch die deutsche Verweigerungshaltung in Sachen EU- und Euroreform dürfte diese Geste nicht beenden. “Madame Non in Berlin hat schon gezeigt, wie schwierig das wird”, warnte U. Bullmann für die Sozialisten.

“Mit wem wollen Sie arbeiten, wer ist Ihr Partner” fragte Bullmann. Eine gute Frage – denn Macron hat sich viel zu stark auf Merkel fixiert und die anderen EU-Länder (und ihre Bürger) vergessen.
Wenn er am Donnerstag nach Berlin kommt, droht ihm eine kalte Dusche. Von der “Souveränität” und von der “deutsch-französischen Axe” bleibt dann womöglich nur noch eins: Härte gegen Syrien und Russland…
Siehe auch meine ausführliche Analyse für Cicero online: Einsamer Aufbruch

 

 
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