Kommt der Schwexit? Bern gibt Brüssel einen Korb

Nach sieben Jahren hat die die Schweiz die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der EU platzen lassen. Kommt nach dem Brexit der Schwexit?

Die Beziehungen zwischen Brüssel und Bern waren schon lange abgekühlt, ein Spitzentreffen in Brüssel im April brachte kein greifbares Ergebnis.

Nun hat Präsident Guy Parmelin in Bern die Reißleine gezogen.

“Der Bundesrat hat festgestellt, dass die Gespräche in drei Bereichen mit der EU nicht zu den nötigen Lösungen geführt haben. Deshalb hat der Bundesrat entschieden, die Verhandlungen zu beenden”, teilte Parmelin mit.

Zugleich hieß es, dass die geltenden bilateralen Verträge weiter angewendet und Gespräche über neue Verträge fortgesetzt würden. 

Die Schweiz will also keinen “Schwexit”, also einen vollständign Bruch mit der EU wie Großbritannien. Doch ob die bilateralen Verträge halten, ist alles andere als sicher.

Es werde keine weiteren Abkommen geben, hatte Brüssel zuletzt gewarnt. Ältere Abkommen würden möglicherweise nicht aktualisiert.

Es wäre ein Abschied auf Raten…

P.S. Ähnlich wie beim Brexit spielt auch beim Schwexit die Freizügigkeit eine Rolle. Die Schweiz möchte sie beschränken – auf jene EU-Bürger, die im Land arbeiten, und ihre Familien. Die EU hingegen fordert Bewegungsfreiheit und Zuwandersungsrecht für alle Unionsbürger…