Juncker goes to Hollywood D.C. – When Falcons cry

Nun ist es offiziell: Kommissionspräsident Juncker wird nächste Woche US-Präsident Trump in Hollywood Washington D.C. besuchen. Der 25. Juli könnte zum Schicksalstermin werden – fragt sich nur, für wen.

Trump hat nach seinem Europa-Trip eigentlich nichts mehr zu verlieren. Er hat die EU als “Gegner” bezeichnet und Deutschland massiv unter Druck gesetzt. Für den Selbstdarsteller geht es nun eigentlich nur noch um Vollzug.

Für Juncker hingegen geht’s ums Ganze. Auch er ist beim Nato-Gipfel aus der Rolle gefallen – wenn auch unfreiwillig. Kanzlerin Merkel hat ihm wie üblich den Rücken gestärkt – nun muss er beweisen, dass er “liefern” kann.

Der Luxemburger soll Trump davon abbringen, Strafzölle auf Mercedes und BMW zu erheben. Unterstützt wird er dabei wie üblich vom Merkel-nahen deutschen Juristen M. Selmayr, dem Generalsekretär der Kommission.

Das Problem ist dabei nicht nur, dass Trump unberechenbar ist und mit gespaltener Zunge spricht. Das Problem ist auch, dass Juncker und Selmayr nicht einfach Merkels Drehbuch folgen können.

Denn Frankreich und andere EU-Staaten haben Bedenken angemeldet und vor einer (deutschen) Spaltung der EU gewarnt. Sie hätten von US-Strafzöllen auf Autos nichts zu fürchten, wohl aber von Merkels und Junckers Plänen.

Die laufen nämlich auf ein TTIP light oder eine generelle, weltweite Abschaffung der Auto-Zölle hinaus. Für Frankreich, Italien und Spanien wäre dies fatal, denn ihre Hersteller fürchten die Billigkonkurrenz aus Übersee.

Wer wird gewinnen? Eigentlich ist es eine klassische Lose-lose-Situation, vor allem für die Akteure der EU. Ich möchte nicht in Junckers Haut stecken – bei dieser Reise ins Tollhaus D.C. muss man fast Mitleid haben…

WATCHLIST:

  • Droht Google eine neue Milliarden-Strafe? In Brüsseler EU-Kreisen gilt dies als sehr wahrscheinlich. Diesmal soll es um das mobile Betriebssystem Android gehen, Google habe seine marktbeherrschende Stellung mißbraucht. Das Verdikt wird am Mittwoch erwartet. Am Montag hatte sich die Kommission schon den US-Kontern Airbnb vorgeknöpft.

WAS FEHLT:

  •  Ausnahmen von Iran-Sanktionen für EU-Unternehmen. US-Präsident Trump lehnt es ab, Firmen wie Airbus oder Siemens zu verschonen, heißt es in Paris. Wenn das stimmt, wäre es eine weitere schwere Niederlage für die EU und ihre Außenpolitik. Denn die Versuche, den Iran-Atomdeal zu retten, können gegen US-Sanktionen kaum bestehen.
  • Mitte und Maß in Washington. Nachdem Trump wegen seines Auftritts mit Russlands Putin als “Verräter” bezeichnet wurde, ziehen die Falken in Washington nun sogar Vergleiche, die direkt nach militärischer Vergeltung rufen: “Putin’s attack on the US is new Pearl Harbor”, heißt es etwa bei “Politico”. Muss man nun auch mit Trump Mitleid haben?
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