Juncker goes to Hollywood D.C. – When Falcons cry
Nun ist es offiziell: Kommissionspräsident Juncker wird nächste Woche US-Präsident Trump in Hollywood Washington D.C. besuchen. Der 25. Juli könnte zum Schicksalstermin werden – fragt sich nur, für wen.
Trump hat nach seinem Europa-Trip eigentlich nichts mehr zu verlieren. Er hat die EU als “Gegner” bezeichnet und Deutschland massiv unter Druck gesetzt. Für den Selbstdarsteller geht es nun eigentlich nur noch um Vollzug.
Für Juncker hingegen geht’s ums Ganze. Auch er ist beim Nato-Gipfel aus der Rolle gefallen – wenn auch unfreiwillig. Kanzlerin Merkel hat ihm wie üblich den Rücken gestärkt – nun muss er beweisen, dass er “liefern” kann.
Der Luxemburger soll Trump davon abbringen, Strafzölle auf Mercedes und BMW zu erheben. Unterstützt wird er dabei wie üblich vom Merkel-nahen deutschen Juristen M. Selmayr, dem Generalsekretär der Kommission.
Das Problem ist dabei nicht nur, dass Trump unberechenbar ist und mit gespaltener Zunge spricht. Das Problem ist auch, dass Juncker und Selmayr nicht einfach Merkels Drehbuch folgen können.
Denn Frankreich und andere EU-Staaten haben Bedenken angemeldet und vor einer (deutschen) Spaltung der EU gewarnt. Sie hätten von US-Strafzöllen auf Autos nichts zu fürchten, wohl aber von Merkels und Junckers Plänen.
Die laufen nämlich auf ein TTIP light oder eine generelle, weltweite Abschaffung der Auto-Zölle hinaus. Für Frankreich, Italien und Spanien wäre dies fatal, denn ihre Hersteller fürchten die Billigkonkurrenz aus Übersee.
Wer wird gewinnen? Eigentlich ist es eine klassische Lose-lose-Situation, vor allem für die Akteure der EU. Ich möchte nicht in Junckers Haut stecken – bei dieser Reise ins Tollhaus D.C. muss man fast Mitleid haben…
WATCHLIST:
- Droht Google eine neue Milliarden-Strafe? In Brüsseler EU-Kreisen gilt dies als sehr wahrscheinlich. Diesmal soll es um das mobile Betriebssystem Android gehen, Google habe seine marktbeherrschende Stellung mißbraucht. Das Verdikt wird am Mittwoch erwartet. Am Montag hatte sich die Kommission schon den US-Kontern Airbnb vorgeknöpft.
WAS FEHLT:
- Ausnahmen von Iran-Sanktionen für EU-Unternehmen. US-Präsident Trump lehnt es ab, Firmen wie Airbus oder Siemens zu verschonen, heißt es in Paris. Wenn das stimmt, wäre es eine weitere schwere Niederlage für die EU und ihre Außenpolitik. Denn die Versuche, den Iran-Atomdeal zu retten, können gegen US-Sanktionen kaum bestehen.
- Mitte und Maß in Washington. Nachdem Trump wegen seines Auftritts mit Russlands Putin als “Verräter” bezeichnet wurde, ziehen die Falken in Washington nun sogar Vergleiche, die direkt nach militärischer Vergeltung rufen: “Putin’s attack on the US is new Pearl Harbor”, heißt es etwa bei “Politico”. Muss man nun auch mit Trump Mitleid haben?
Solveig Weise
18. Juli 2018 @ 15:30
Na klar haben die Franzosen und Italiener Angst vor einer Reduktion oder Abschaffung der Zölle auf Autos, die in der EU mit 10% mehr als dreimal so hoch liegen wie die Zölle, die die USA auf Automobilimporte erheben. Französische Autos sind einfach nicht attraktiv genug. Und da muss dann der deutsche Arbeiter und Angestellte in der deutschen Automobilbranche eben Opfer bringen (Zynismus aus). Wäre Macron in der Situation wie Merkel würde er keine Sekunde zögern und alles für seine Autoindustrie tun. Das verstehen unsere Politiker und Medienvertreter leider nie. Mal sehen was die unfähige Kanzlerin machen wird.
ebo
18. Juli 2018 @ 15:42
Der Bösewicht ist in diesem Fall Trump, denn er will ja – unter dem absurden Vorwand der nationalen Sicherheit – Sonderzölle auf Autos erheben. Das wiederum will Deutschland durch generelle Zollsenkungen verhindern, weil die Autozölle vor allem deutsche Produzenten treffen würden. Frankreich und Italien kommen erst an dieser Stelle ins Spiel, sie sind keineswegs die treibenden Kräfte. Junckers Aufgabe ist es, die Interessen aller EU-länder zu wahren, nicht nur die eines einzigen.
Peter Nemschak
18. Juli 2018 @ 15:53
Das sogenannte Interesse aller EU-Mitglieder kann doch nicht darin bestehen, die schwachen Produzenten vor dem Wind des Wettbewerbs zu schützen. Das Ergebnis wären langfristig Autos von der Qualität eines Trabi oder Lada. Die EU muss technologisch Weltspitze sein und dort werden, wo sie es noch nicht ist. Von einem Wirtschaftssystem, das ein Armutsverteilungssystem ist, hat niemand etwas, nicht einmal das Klima.
Solveig Weise
18. Juli 2018 @ 16:43
€ ebo: der Trinker Juncker hat das in der Vergangenheit nicht geschafft und wird es natürlich auch dismal nicht schaffen. Diese Witzfigur steht stellvertretend für die EU. In politischen Dingen (vor allem in Fragen der Geopolitik) ist ein Denken in “Gut” und “Böse” nicht zielführend. Länder haben Interessen, keine Freunde. Der Mann wird noch über sechs Jahre die Politik der USA bestimmen. Man höre endlich auf sich wie kleine Kinder zu benehmen.
Baer
18. Juli 2018 @ 10:55
Die beiden Akteure Trump und Juncker sind Synonym für den Zustand der politischen Klasse,wobei von Klasse im Sinne von Expertise nicht mal ansatzweise geredet werden kann.
Korruption,Vorteilsnahme,Steuerverschwendung und Gesetzes-und Vertragsbrüche.
Wann ist die Zeit eigentlich reif um wieder demokratische Verhältnisse zu etablieren?
Peter Nemschak
18. Juli 2018 @ 11:20
Was sind demokratische Verhältnisse? In den Mitgliedsländern der EU haben wir demokratische Verhältnisse. Wollen Sie eine Räterepublik oder Verhältnisse wie in den USA?
wolfgang Cejda
18. Juli 2018 @ 10:53
Es fällt mir immer mehr auf: EU Größen, Kanzlerin, MMedien alle reden nur von sich oder über sich. Keiner erwähnt das Volk, seine Leser. Man tut so wie wenn das Volk nicht hier wäre. Allerdings wer bezahlt diese Halbelitengötter denn..? Grund genug die Menschen ehrlich zu umgarnen. Schon z.B. ein Süd & Nord Euro wäre eine Anerkenntnis auf das Volk zuzugehen. Vieles mehr natürlich noch. Aber nein auf solch prüde Gedanken kommt man nicht in der EUWelt. Wundert sich noch wer warum Trump punktet. Egal wo, immer mehr auch in Europa – überall auf der Welt.
Weissager
18. Juli 2018 @ 09:34
wenn auch unfreiwillig…….
Der war sturzbetrunken. Es ist in Luxembourg hinlänglich bekannt, daß Juncker ein Trinker ist. Sein Name in Luxembourg für ihn: Jean-Claude Dujardin.
Peter Nemschak
18. Juli 2018 @ 10:30
Ein Irrer und ein Trinker können sich in Hollywood gegenseitig trösten. Gibt es so etwas wie Entwöhnungsanstalten, spezialisiert auf Politiker ? Die sozialen Medien haben dazu beigetragen, die Hemmschwelle für das Lächerliche zu senken.
Peter Nemschak
18. Juli 2018 @ 09:28
Dann müssen sich die Autobauer in Frankreich, Spanien und Italien etwas einfallen lassen. Konkurrenz belebt das Geschäft und bringt technologische und andere Neuerungen zum Vorteil des Konsumenten. Wie wär’s damit, Vorreiter bei alternativen Antrieben zu werden, statt diese Entwicklung den Chinesen zu überlassen? Intelligente Ingenieure hätte die EU mehr als ausreichend.