Jetzt will von der Leyen auch noch ihren eigenen Geheimdienst

Direkt aus dem britischen Secret Service – pardon: aus der “Financial Times” – erreicht uns die Meldung, dass EU-Kommissionschefin von der Leyen ihren eigenen Geheimdienst aufbauen will. Er soll Informationen aus den nationalen Diensten sammeln und verwerten. Obwohl der Aufbau offenbar bereits begonnen hat, gab es keine offizielle Mitteilung. Auf Nachfrage erklärte die Kommission, daß man auf die “herausfordernde geopolitische Lage” reagiere. Die “kleine Zelle” soll Sitzungen des Sicherheitskabinetts vorbereiten und dem Auswärtigen Dienst EAD zuarbeiten. Die Rechtsgrundlage blieb unklar. – In den EU-Staaten dürfte dies für Stirnrinzeln sorgen. Deutschland hat sich schon darüber mokiert, dass vdL versucht, die Verteidigungspolitik an sich zu ziehen – dabei ist das, genau wie die Aufklärung, eine nationale Kompetenz!