Ist EUropa noch zu retten? (II)
Ist EUropa noch zu retten? Diese Frage stellen sich immer mehr Menschen in der EU. Eurokrise, Griechenlandkrise und Flüchtlingskrise haben das Vertrauen nachhaltig erschüttert, 2016 wird zum Schicksalsjahr – Teil 2 einer dreiteiligen Serie.
Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos, heißt es in Brüssel. Schuld an der Krise seien einzig und allein die nationalen Regierungen. Wenn alle EU-Beschlüsse brav umgesetzt würden, wären die Probleme schnell gelöst.
Doch das greift zu kurz. Denn zum einen hat auch die EU-Kommission versagt. Sie hat weder Eurokrise noch Flüchtlingskrise kommen sehen. Zum anderen sitzt die Krise sitzt tiefer, viel tiefer.
[dropcap]D[/dropcap]as hat schon die Europawahl 2014 gezeigt, bei der weniger Menschen denn je ihre Stimme für die EU gaben. Bei den nationalen Wahlen 2015 wurden dann all jene Parteien abgestraft, die Brüssel die Stange halten.
Ab Sommer droht der “Brexit”
Im Süden setzten sich linke Parteien durch, die den Austeritätskurs in der Eurokrise ablehnen. In Finnland, Frankreich und Polen sind die Rechten auf dem Vormarsch, die der EU am liebsten den Garaus machen würden.
Und in Großbritannien sind die EU-Gegner bereits so stark, dass sie den „Brexit“, den Austritt, fordern. Schon im Sommer könnte es so weit sein, wenn Premier Cameron das Referendum vorzieht und verliert.
Getragen wird die EU eigentlich nur noch in Deutschland – und von Deutschland. Das heißt aber nicht, dass wir uns zufrieden zurücklehnen könnten. Das deutsche Europa ist nämlich keine Lösung, sondern Teil des Problems.
Bald wird es ernst für Merkel
Das dürfte sich 2016 in aller Schärfe zeigen. Jahrelang hat Deutschland seine Interessen erfolgreicher verfolgt als alle anderen EU-Staaten. Jahrelang drückte Kanzlerin Merkel der EU ihren Stempel auf.
Doch nun braucht Merkel selbst Hilfe – und bekommt sie nicht. In der Flüchtlingskrise steht Deutschland allein im Regen. Zwar hat die Kanzlerin eine „Koalition der Willigen“ um sich geschart. Doch außer Österreich zieht niemand wirklich mit.
Selbst die Türkei, Merkels neuer „Schlüsselpartner“, enttäuscht. Statt wie gefordert die Seegrenze zu Griechenland abzuriegeln, schafft Präsident Erdogan neue Flüchtlinge – mit dem Bürgerkrieg in den Kurdengebieten.
Wenn das so weiter geht, wird die Flüchtlingskrise im Frühjahr erneut eskalieren. Diesmal könnte es wirklich ernst werden, auch für Merkel. Sie braucht nämlich mehr als jeder andere messbare Erfolge…
Teil 3 steht hier! Der erste Teil steht hier. Siehe auch meinen aktuellen EU-Krisenmonitor!
Ralle
5. Januar 2016 @ 19:29
Die Frage ist doch schon “obsolet” – warum sollte man es retten,ist wohl eher aktuell!
Ein Europa der Konzerne und der Unterwürfigkeit unter U$-amerikansiche Allmachts-Phantasieen ist doch nicht schützenswert!
Die PDS hat in den 90´ern mal einen Wahlkampf-Slogan gehabt – “EUROPA so nicht!”
dann wurde sie “zivilisiert bzw. rundgelutscht” und seitdem ist Europa in der gewollten Form Geschichte!
Eberhard Schneider
5. Januar 2016 @ 14:08
Krise nicht kommen sehen?Dann hört euch nochmal den Trunkenbold Juncker und unseren Rollstuhlfahrer im Bundestag an.Wir brauchen eine Krise und die Menschen werden die neue Weltordnung akzeptieren.WIR STELLEN ETWAS IN DEN RAUM UND WARTEN WAS PASSIERT;WENN NICHTS PASSIERT MACHEN WIR WEITER BIS ES KEIN ZURÜCK MEHR GIBT:Aber das einem Gutmenschdeutschen klar zu machen ist wohl ein dickes Brett für das es keinen Bohrer gibt
S.B.
5. Januar 2016 @ 12:01
Zunächst noch ein gesundes, erfolgreiches und vor allem auch friedliches neues Jahr an ebo!
Merkel fordert unter dem Begriff “Solidarität” Hilfe für eine Situation ein, die sie zum großen Teil durch aktives Anwerben von Flüchtlingen selbst verschuldet hat. Warum soll man jemandem helfen, der sich selbst absichtlich schadet? Jedenfalls muss man denjenigen zunächst einmal richtig die Folgen seines Tuns spüren lassen.
Die EU befindet sich im Dauerkrisenmodus, weil sie demokratisch bestenfalls scheinlegitimiert ist. Die Menschen merken, wenn sie nur zum Schein beteiligt werden und in der Praxis permanent gegen ihre Interessen angearbeitet wird.
Die EU ist kein Projekt der europäischen Menschen, sondern eins der europäischen Politik-“Eliten”. Dahinter stehen einflussreiche Wirtschaftskreise, insbsondere die exportorientierte Groß- und die Finanzindustrie. Diesen allein nützt die EU. Nach gar nicht so langer zeit haben die Menschen dies erkannt oder sind dabei dies zu erkennen.
Die EU wird auseinanderfliegen. Daran bsteht kein Zweifel mehr. Hoffen wir, dass es 2016 schon soweit ist.
ebo
5. Januar 2016 @ 12:03
@S.B. Danke, alles Gute auch für 2016! Möge uns Brüssel vor neuen Krisen bewahren 😉
S.B.
5. Januar 2016 @ 12:47
@ebo: Danke auch zurück. Ich nehme die Brüssel-anmerkung mal als blanken Sarkasmus und richte mich deshalb darauf ein, dass ich mich – soweit möglich – selbst vor Krisen bewahre. Brüssel wünsche ich Pest, Cholera und Ebola auf einmal in die Amtsstuben. 😉
Claus
5. Januar 2016 @ 11:55
Ich lese: „Das hat schon die Europawahl 2014 gezeigt, bei der weniger Menschen denn je ihre Stimme für die EU gaben.“
Erinnert sich noch jemand an das vom öffentlich-rechtlichen TV hochgejubelte „Spitzenduell“ zwischen Jean-Claude Juncker und Martin Schulz? Als die „Spitzenkandidaten“ in der „ARD-Wahlarena“ außer bekannter Politfolklore nichts zum Vortrage brachten und ihre vollkommene Harmonie per Küsschen besiegelten? Und eingangs von der Moderation aufgefordert wurden, ihr Befinden über Conchita Wurst und ihrem / seinem Sieg beim Eurovision Song Contest zu kommentieren?
Wer hat sich denn da nicht mit Grausen abgewandt?
Und konnten die „EU-Wähler“ mit ihrem Stimmzettel auch nur irgendeine Nichtigkeit in der Zusammensetzung der EU-Kamarilla bestimmen, die nicht in Hinterzimmern in Berlin, Paris oder sonst wo gemäß etabliertem Machtproporz augekungelt wurde?
Nein, das konnte sie nicht! Die Krise der EU kommt auch daher, dass sich immer mehr Menschen unabhängig informieren und sich in Folge weigern, als Statisten an einer Politposse wie der EU einschließlich ihrer Scheinwahlen mitzuwirken!
beccon
5. Januar 2016 @ 11:39
Die EU Kommission ist Teil des Problemes, nicht der Lösung
von Faltin
5. Januar 2016 @ 10:59
Denn zum einen hat auch die EU-Kommission versagt. Sie hat weder Eurokrise noch Flüchtlingskrise kommen sehen!!! Das ist falsch. Sie hat es nicht sehen wollen. Geheimdienstbericht, militärische Berichte und Analysen haben das schon vor zwei Jahren gemeldet. Die Flutung Europas durch die Invasoren ist gewollt. Sonst hätten die Exekutiven in allen Ländern reagieren können. Sie durften nicht.