Ist EUropa noch zu retten? (I)

Ist EUropa noch zu retten? Diese Frage stellen sich immer mehr Menschen in der EU. Eurokrise, Griechenlandkrise und Flüchtlingskrise haben das Vertrauen nachhaltig erschüttert, 2016 wird zum Schicksalsjahr.

Kaltherzig, weltfremd und bürokratisch: Das sind die Attribute, mit denen „die da in Brüssel“ immer wieder belegt werden. „Gescheitert“ könnte 2016 als neues Negativ-Prädikat hinzukommen.

Das geben neuerdings sogar die EU-Eliten zu. Von Ratspräsident Tusk bis Kanzlerin Merkel überbieten sich die Europapolitiker mit apokalyptischen Warnungen vor dem Nieder- oder Untergang EUropas.

In einer Auflistung der zehn schrillsten Brandreden der US-Website “Politico” findet sich vom „Erdbeben“ bis zum „Kollaps“ so ziemlich jedes denkbare Katastrophen-Szenario.

Die Rhetorik des Scheiterns

Die Warnung vor dem Scheitern ist allerdings nicht nur ein legitimer Ausdruck der Sorge. Sie ist auch ein Mittel der Politik – um Druck auszuüben und nationale Interessen durchzusetzen.

Besonders beliebt ist derzeit die Warnung vor einem Ende des Schengen-Raums und der Reisefreiheit in Europa, die zur größten Errungenschaft der europäischen Einigung hochstilisiert wird.

Vor allem Merkel nutzt die Schengen-Keule, um Griechen und Osteuropäer zu mehr Einsatz in der Flüchtlingskrise zu bewegen, allerdings mit mäßigem Erfolg.

Schengen als Boomerang

Beim letzten EU-Gipfel Mitte Dezember hat sich gezeigt, dass weder die „Verweigerer“ in Osteuropa noch Merkels „Koalition der Willigen“, die sich neuerdings in einer Extrarunde trifft, vorankommen.

Merkel muss nun aufpassen, dass ihre Warnung nicht zur „Self fulfilling prophecy“ wird. Schweden und Dänemark schotten sich bereits ab, zum ersten Mal seit den 50er Jahren ist die Grenze dicht.

Dabei war Schweden bisher das liberalste EU-Land. Für Deutschland und EUropa ist dies ein schlechtes Omen. 2016 könnte das Jahr werden, indem sich die Grenzen schließen…

Teil 2 steht hier. Siehe auch meinen EU-Krisenmonitor – er erscheint täglich und wird laufend aktualisiert

 

photo credit: Head in Hands via photopin (license)
Auch interessant: