Iran: Von der Leyen mischt sich schon wieder ein

An den dramatischen Last-Minute-Verhandlungen mit dem Iran war die EU nicht beteiligt, EUropa wurde zum Zuschauer degradiert. Kommissionschefin von der Leyen ist auch nicht für die EU-Außenpolitik zuständig, dafür gibt es eine Außenbeauftragte (Kallas).

Dennoch ließ es sich die CDU-Politikerin nicht nehmen, die mögliche Einigung mit US-Präsident Trump zu kommentieren. Sie “begrüßte” die Annäherung und forderte:

We need a deal that truly de-escalates the conflict, reopens the Strait of Hormuz and guarantees toll free full freedom of navigation. Iran must not be allowed to develop a nuclear weapon.”

Da stellt sich die Frage: Was soll das? Wer hat von der Leyen gefragt? In wessen Namen spricht sie? Und wieso richtet sie nur Forderungen an Iran, aber keine an Trump?

Ich hätte sogar einen Vorschlag für die EU-Chefin: “Beenden Sie sofort die US-Blockade der Straße von Hormus”. Darunter leidet die EU nämlich besonders

Siehe auch Von der Leyen fordert “Regime Change” – Empörung in Brüssel und “Keine Namen”: EUropas kafkaeske Sprachregelung zum Irankrieg