Internet gerettet? Upload-Filter kommt vorerst nicht

Die umstrittenen Upload-Filter für YouTube & Co. werden vorerst nicht kommen. Auch ein Leistungsschutzrecht nach deutschem Muster wird es nicht geben. Das Europaparlament wies den Entwurf des CDU-Manns Voss zurück.

Die Abgeordneten stimmten dagegen, dass die Verhandlungen über die aktuelle Gesetzesfassung in die nächste Runde mit den Mitgliedstaaten gehen, den sog. Trilog. 318 Abgeordnete waren gegen den Entwurf, 278 dafür.

Stattdessen wird sich das Parlament voraussichtlich im September noch einmal mit dem Entwurf befassen und Änderungen beschließen. Die Abgeordneten könnten ihn dann auch verwerfen – was zahlreiche Internet-Aktivisten hoffen.

Denn sie sehen das freie Internet in Gefahr. Der Schutz der Urheberrechte werde zu weit getrieben, meinen sie. Demgegenüber hatten sich große Presseverlage und Rechtevermarkter für die Reform eingesetzt.

Berichterstatter A. Voss sagte nach der Abstimmung:

„Ich bedauere, dass die Mehrheit der Abgeordneten den Standpunkt, den ich und der Rechtsausschuss vertreten haben, nicht unterstützt hat. Aber das ist Teil des demokratischen Prozesses. Wir werden nun im Septemberauf die Angelegenheit zurückkommen, um weitere Überlegungen anzustellen und zu versuchen, den Anliegen der Bürger Rechnung zu tragen und gleichzeitig unsere Urheberrechtsbestimmungen an die moderne digitale Umgebung anzupassen.“

Die Niederlage hatte sich abgezeichnet, denn Voss war auch aus der CDU zurückgepfiffen worden

 

 

 
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