Hollandes 50-Mrd.-Euro-Problem

Frankreich will 50 Mrd. Euro einsparen, aber keinen Cent mehr. Sonst würde das Wachstum gefährdet, sagte Präsident Hollande. Dieselbe Botschaft will Premier Valls demnächst in Berlin übermitteln.

Damit deutet sich ein neuer Konflikt an. Denn Kanzlerin Merkel will sich nicht damit zufrieden geben, dass das Budgetdefizit erst 2016 wieder unter die EU-Schwelle von 3 Prozent sinkt; sie fordert neue Opfer.

In Brüssel soll das ausgerechnet Frankreichs Ex-Finanzminister Moscovici durchsetzen. Er ist ja nun bald der zuständige EU-Kommissar. Einziger Ausweg: mehr Flexibilität bei der Auslegung der EU-Regeln.

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt enthält ja tatsächlich das Wort Wachstum. Man könnte den Akzent zur Abwechslung mal darauf legen. Doch da ist Merkel  vor. Gerade ließ sie einen Sonder-EU-Gipfel abblasen.

Das Thema sollte eine neue Wachstums-Initiative sein, die Hollande mit Italien auflegen wollte… – Mehr hier