Von Brügge nach Berlin

Seit dem Brexit-Votum muss sich die EU neu erfinden. Doch trotz mehrerer Sondergipfel  ist weiter unklar, wohin die Reise geht. Kanzlerin Merkel weigert sich sogar, ihre Pläne vor der Bundestagswahl offen zu legen. Geht das  „Durchwursteln“ weiter?


TEIL 1 einer neunteiligen Sommerserie zur Zukunft der EU

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Die Bundesregierung präsentiert sich als neutraler Makler, gibt im Hintergrund aber die Richtung vor. Die Grundlinie hat Kanzlerin Merkel schon vor Jahren beschrieben: Weg von der Gemeinschaftsmethode mit Mehrheitsentscheidungen, hin zur Unionsmethode mit gleichgesinnten Staaten.

Das hat sie auf einem mittlerweile legendären Vortrag im Europakolleg Brügge betont. Das “Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten” folgt derselben, “intergouvernementalen” Linie.

Die verschiedenen Geschwindigkeiten sollen dabei sicherstellen, dass niemand mit einem Veto bremsen und Deutschland sich die passenden Partner aussuchen kann.

Keine Dialektik

Da Merkel zudem einen harten Kern, etwa um die Eurozone oder die Gründerstaaten, abgelehnt hat, scheint dies auf ein deutsches Europa à la carte hinauszulaufen, in dem jeder nach seinem Nutzen und seinen Meriten mitarbeiten darf, aber niemand der deutschen Wertschätzung sicher ist.

Selbst Frankreich muss sich „bewähren“. Besonders gefährlich scheint mir dabei, dass die alte deutsch-französische Dialektik ausgesetzt wird.

Man sucht keinen Kompromiss oder Ausgleich zwischen deutschen und französischen Interessen mehr, sondern zieht die französischen Wünsche nur dann in Betracht, wenn sie „passen“.

Keine Hegemonie

Von einer Hegemonie würde ich dennoch nicht sprechen, denn das setzt ja einen hegemonialen Diskurs und die Suche nach einem übergreifenden Konsens voraus. Beides kann ich in Brüssel nicht erkennen.

Deutschland gilt hier als Land, das zu Alleingängen neigt und sich zur Not auch gegen die EU-Institutionen stellt. Das hat sich in der Euro- und in der Flüchtlingskrise überdeutlich gezeigt.

Ein “großer Plan” für EUropa (oder auch nur für die nächste Wahlperiode) ist bei alldem nicht zu erkennen. Zwar hat die EU-Kommission fünf Szenarien zur Zukunft der EU ausgearbeitet.

Keine Szenarien

Doch Merkel straft sie mit Nichtbeachtung. Sie hat die Szenarien noch nie öffentlich erwähnt.Allerdings zeichnet sich schon eine “Hidden Agenda” für die Zeit nach der Wahl ab – mehr dazu hier

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