Gemeinsam gegen Trump – wirklich?

Endlich einmal gute Nachrichten von der EU: Im Iranstreit stehen die Außenminister gemeinsam gegen Trump, meldet SPON. Auch die Staats- und Regierungschefs geben sich entschlossen – wirklich?

Die – ziemlich dürren – offiziellen Statements lassen tatsächlich hoffen, die EU könne das Atomabkommen mit Iran trotz des amerikanischen Ausstiegs noch irgendwie retten. Allerdings nur auf den ersten Blick.

“Wir bewegen uns in die richtige Richtung”, sagte der Iraner. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini sprach von einem “sehr produktiven Treffen”.  Doch Mogherini sagte auch etwas ganz anderes:

“Wenn ich eine Metapher benutzen darf, die am Tisch bemüht wurde: Wir alle haben einen Verwandten auf der Intensivstation und wir alle wollen ihn oder sie so schnell wie möglich herausholen.”

Der Atomdeal befindet sich also auf der Intensivstation, er braucht dringend Hilfe. Doch die EU fängt jetzt erst an, auf die Drohungen von US-Präsident Trump zu reagieren – sie war darauf nicht vorbereitet.

Und während Iran “Garantien” verlangt und diesen Wunsch mit einem Ultimatum versieht, spricht die EU nur unverbindlich von Arbeits- und Prüfaufträgen. Ob sie zum Ziel führen, bleibt unsicher.

Denn es geht um drei harte Brocken, an denen sich die EU schon früher die Zähne ausgebissen hat: die iranischen Ölexporte, die iranischen Banken und die europäischen Unternehmen, die vor US-Sanktionen geschützt werden sollen.

Die EU-Kommission soll nun Pläne ausarbeiten, wie all dies bewerkstelligt werden könnte. Das dürfte dauern. Derweil weicht Kanzlerin Merkel die “Abwehrfront” schon wieder auf.

Die transatlantischen Beziehungen hätten trotz aller gegenwärtigen Probleme überragende Bedeutung, sagte Merkel in Berlin. Nach “gemeinsam gegen Trump” klingt das nicht, oder?

P.S. Die “New York Times” scheint von der “europäischen Front” auch nicht viel zu halten. Dort spricht man etwas hochnäsig vom Versuch der “Schadenskontrolle”

Auch interessant: