EU-Kritik: Ein “stiller Coup”?
Will Kommissionschefin von der Leyen noch mehr Macht an sich reißen, plant sie gar einen “stillen Coup”? Dies sagt der Journalist und EU-Kritiker Th. Fazi.
Fazi, der sich selbst als Sozialist bezeichnet, stellte seine Thesen bei einer Veranstaltung des erzkonservativen und von Ungarn gesponserten Thinktanks MCC in Brüssel vor.
Demnach treibt von der Leyen die Politik der extralegalen und undemokratischen Kompetenzanmaßung auf die Spitze, die mit der Eurokrise begonnen habe.
Corona und den Ukrainekrieg nutze sie, um der EU-Kommission immer mehr Macht zu verleihen und die Souveränität der Mitgliedsstaaten zu untergraben.
Der Draghi-Bericht scheint diese Lesart zu bestätigen – er fordert noch mehr Geld und neue Kompetenzen für die EU-Kommission. Der Saal war voll – Fazi hat offenbar einen Nerv getroffen.
Obwohl ich mit seinen Thesen nicht ohne weiteres zustimmen würde – lesenswert sind sie auf jeden Fall. Der Text steht hier (Website MCC)
european
12. September 2024 @ 16:25
Der Drang nach mehr Machtuebertragung an die EUCO-Praesidentin und Bruessel befeuert den Rechtsdrall in den Laendern. Je mehr sie also von den Vereinigten Staaten von Europa traeumt, umso uneiniger sind die Staaten. Was m.E. auch noch nicht verstanden wurde ist, dass es nur ein souveraenes Europa geben kann, wenn es sich aus dem Einflussbereich der USA herausgeschaelt hat. Das ist nicht in Sicht, schon gar nicht unter Ursula von der Leyen, die exakt das Gegenteil macht. Je weiter ihre Politik fortschreitet, umso mehr wird der Kontinent dem amerikanischen Regime unterstellt.
Aber das versteht sie nicht und deshalb sieht sie das auch nicht.
Michael
12. September 2024 @ 14:37
Ist der Drang nach mehr Macht und mehr Autorität in Richtung autoritärer Staat nicht vielfältigst sichtbar, einerseits angesichts schwächelnden westlicher Demokratien, und des internen Rechtsdrucks, andererseits angesichts der Konkurenz sogenannter autoritärer Staaten, der BRICS+ und des gesamten Globalen Südens !?