Hamas-Zensur: Erst Twitter, nun auch Meta und TikTok

Wegen angeblicher „Desinformation“ erhöht die EU-Kommission nun auch den Druck auf Meta / Facebook und TikTok. Derweil widerspricht E. Musk den Meldungen, Twitter / X wolle EUropa aufgeben.

Was ist Desinformation? Dafür gibt es keine anerkannte Definition, die EU-Kommission liefert auch keine. Dennoch geht sie nun dem Vorwurf der „Desinformation“ nach.

Die Facebook-Mutter Meta und die Kurzvideo-Plattform TikTok müssen bis zum 25. Oktober einen Fragenkatalog zu ihren Maßnahmen gegen „Desinformation“ beantworten, so die Behörde.

Die Kommission fragt auch nach Hassrede im Zusammenhang mit den Kämpfen zwischen der radikal-islamischen Hamas und Israel. Gemeint ist natürlich nur Hamas, nicht Israel…

Wenn Brüssel mit den Antworten der Unternehmen nicht zufrieden ist, kann die EU-Behörde formelle Ermittlungen einleiten. Bei Twitter / X hat sie dies bereits getan.

Bei Verstößen gegen das neue Digitiale Dienste Gesetz DSA drohen Strafen bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes. Twitter-Chef Musk zittert angeblich schon.

Allerdings ist die Angst nicht so groß, dass er EUropa den Rücken kehren will, wie „Business insider“ meldete. Das sei „völlig falsch“, schrieb Musk in seinem Dienst.

Ob das heißt, dass er sich den Zensur-Auflagen aus Brüssel fügen will, sagte er nicht…

P.S. Der Kampf gegen „Desinformation“ wird neutedings auch in etablierten Medien kritisch beleuchtet. So schreibt die „FAZ“: Die EU hat ein Problem mit Desinformation. Und die „Welt“: „Desinformation“? Wie uns die EU daran hindern will, die Bilder der Hamas-Massaker zu sehen. Lesenswert!