Ein bißchen Hoffnung für den Westbalkan

Zwei Jahre später als geplant hat die EU die lange umstrittenen Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien aufgenommen.

Kommissionspräsidentin von der Leyen zelebrierte den Start der Gespräche, als wäre es ihr persönlicher Erfolg. Strahlend präsentierte sie sich mit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama vor laufenden Kameras, um den „historischen Moment“ zu feiern.

Allerdings geht der späte Durchbruch in erster Linie auf einen Kompromissvorschlag aus Paris zurück. Dieser Vorschlag, der noch unter französischem EU-Vorsitz erarbeitet wurde, sieht vor, die Rechte der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien durch die Verfassung schützen zu lassen.

Die EU geht damit auf Vorbehalte Bulgariens ein, das die Aufnahme von Verhandlungen lange verhindert hatte – auch jene mit Albanien, denn der Beitrittsprozess der beiden Balkanländer war von Anfang an einander gekoppelt. Allerdings ist dieser Kompromiss in Nordmazedonien umstritten.

Doch von der Leyen beschwichtigte: Alle EU-Dokumente würden in mazedonischer Sprache ausgehandelt. Dies gelte auch für ein Abkommen mit der EU-Grenzschutzbehörde Frontex, die schon bald in das Land geschickt werden soll. Außerdem könne Skopje mit mehr Investitionen und Handelserleichterungen rechnen.

Auch Albanien könne mit Vorteilen rechnen. Von der Leyen versprach die rasche Aufnahme in den Zivilschutz-Mechanismus der EU, der etwa bei Waldbränden hilft.

Allerdings dürfen weder Albanien noch Nordmazedonien mit einem schnellen EU-Beitritt rechnen. Die Verhandlungen dauern meist viele Jahre. Kandidatenländer können bei anhaltenden Problemen auch zurückgestuft oder Gespräche ausgesetzt werden. So liegen die Gespräche mit der Türkei seit Jahren auf Eis.

Manchmal kann es aber auch ganz schnell gehen. So wurde die Ukraine zum Beitritts-Kandidaten erklärt, obwohl sie die Voraussetzungen bei weitem nicht erfüllt. Hier wirkte der Krieg als Katalysator. Präsident Selenskyj glaubt, sein Land könne schon in wenigen Monaten der EU angehören…

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