Des-Integration, Teil 2

Beginnt mit dem Brexit die Des-Integration, also der Zerfall der EU? In Teil 2 der Sommerserie richten wir den Blick nach Österreich und Italien, wo der Union neue Härtetests bevorstehen.


[dropcap]E[/dropcap]rst Großbritannien, dann Österreich und Italien? Fest steht, dass im Herbst zwei neue Bewährungsproben  auf die EU zukommen.

Zuerst (Anfang Oktober) wiederholen die Österreicher ihre umstrittene Präsidentschaftswahl. Wenn FPÖ-Mann Hofer gewinnt, wäre das bitter für Brüssel.

Schliesslich hat Kommissionschef Juncker bereits verkündet, mit Hofer und Seinesgleichen könne es keinen Kontakt und keine Verhandlungen geben.

Zwar gibt es da noch den neuen Kanzler in Wien, der auf EU-Kurs ist. Aber auch der müsste ja auf Hofer und seine Wähler Rücksicht nehmen.

Noch schwieriger wird es, wenn der italienische Premier Renzi im Herbst (Ende Oktober oder Anfang November) sein Referendum über die Staatsreform verliert.

Dann wären wohl Neuwahlen in Italien fällig, die die EU-feindliche Fünf-Sterne Bewegung gewinnen dürfte. Sie will auch raus aus dem Euro.

Eine Anti-Euro-Partei in der Macht – im drittgrößten Euroland: Das würde die gesamte Währungsunion in Frage stellen. Die Schuldenkrise in Griechenland wäre ein Klacks dagegen.

Der Clou ist, dass Brüssel gegen beide Risiken nichts tun kann. Allenfalls kann Juncker dem Italiener Renzi bei seiner umstrittenen Bankenrettung helfen.

Aber da ist Merkel vor, sie lehnt staatliche Hilfen für die strauchelnden Banken ab. Merkel war es auch, die Österreich mit ihrer Flüchtlingspolitik in die Arme der FPÖ getrieben hat.

So trägt die deutsche EU-Politik, wenn auch ungewollt, zur Des-Integration der EU bei. Und Juncker und den Brüsseler EU-Granden sind die Hände gebunden…

Teil 1 dieser Serie steht hier