Merkel und Leyen hatten es nicht eilig

Die Bundesregierung lässt sich für ihre Erfolge im Kampf gegen COVID-19 feiern. Nun will sie auch bei der EU-Strategie gegen die Krisenfolgen den Ton angeben. Dabei stand Berlin lange auf der Bremse – und verhinderte eine schnelle Reaktion.

Dies zeigt der französische EU-Korrespondent J. in einem bisher wenig beachteten Artikel auf. Unter dem Titel “Ursula von der Leyen, Allemande ou Européenne ?” untersucht er die Kommunikations-Strategie der CDU-Politikerin.

Die Kommissionschefin richte ihre Botschaften und ihre Politik zu stark an Deutschland aus, so die These. Frankreich und andere EU-Länder kämen zu kurz – ein naheliegender Vorwurf. Viel brisanter sind aber die Passagen zur Coronakrise.

Von der Leyen habe die Pandemie zunächst nicht nur verschlafen, wie sie mittlerweile selbst eingeräumt hat. Sie sei auch von der Bundesregierung zurückgehalten worden – und habe ihre eigenen Kommissare zurückgepfiffen. Zitat:

Ainsi, le 24 janvier, l’Allemagne s’est opposé à la demande de la présidence croate de l’Union de convoquer une réunion d’urgence des ministres de la Santé des Vingt-Sept sur le coronavirus. a même engueulé, fin février, ses commissaires qui ont voulu mettre le sujet à l’ordre du jour des réunions ministérielles ou ont commencé à s’exprimer dans leurs médias nationaux.

Quelle: Libération

Zu gut deutsch: Am 24. Januar soll sich Deutschland dem Wunsch der kroatischen EU-Präsidentschaft widersetzt haben, eine Krisensitzung der Gesundheitsminister anzuberaumen. Klar ist, dass Gesundheitsminister die Gefahr damals noch herunterspielte.

Rund vier Wochen später – Ende Februar – soll von der Leyen ihre Kommissare angeraunzt haben, die die Coronakrise auf die Tagesordnung setzen wollten. Fakt ist, daß die EU-Kommission erst Anfang März anfing, sich intensiv mit der Pandemie zu befassen.

Offenbar hatte es von der Leyen nicht eilig – genauso wenig wie die ihre Freundin, die Kanzlerin. hielt erst am 18. März ihre erste Fernsehansprache – als letzte EU-Politikerin, die sich öffentlich zu Corona äußerte. Europa erwähnte sie mit keinem Wort.

Dabei hätte die EU schon viel früher aktiv werden können, wenn Merkel und Leyen nur gewollt hätten…

Siehe auch “Von der Leyen entschuldigt sich – für andere”

P.S. Nach Angaben des französischen Portals “Bruxelles 2” soll von der Leyen auch gezögert haben, den europäischen Zivilschutz-Mechanismus auszulösen. So seien sechs wertvolle Wochen verloren gegangen, während Italien allein in die Krise rutschte…