Coronavirus: Warum die EU schlecht gerüstet ist
Das Coronavirus hat Italien in eine Krise gestürzt. Auch die Börse bekommt es mit der Angst zu tun. Und was macht die EU-Kommission? Sie verteilt Geld an die Weltgesundheits-Organisation WHO – und wiegelt ab.
Repost vom 14. Februar 2020
Was unternimmt die Europäische Union eigentlich gegen die Ausbreitung des Coronavirus? Viel zu wenig, kritisiert jetzt auch der CSU-Europapolitiker Manfred Weber.
Jedes EU-Land ergreife nationale Schutzmaßnahmen, doch es fehle eine gemeinsame Strategie, sagt Weber, der die konservative EVP-Fraktion im Europaparlament führt.
Die EVP hat vorgeschlagen, dass jeder bei der Einreise in die Europäische Union einen Fragebogen ausfüllen muss, um einer weiteren Verbreitung des Virus besser vorzubeugen.
Demgegenüber forderte der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn mehr Geld. Er wünsche sich Mittel aus dem EU-Haushalt zur Forschung im Kampf gegen das Virus, sagte Spahn vor einem Krisentreffen in Brüssel.
Dass dieses Krisentreffen überhaupt nötig wurde, zeigt, wie schlecht es um die gemeinsame Gesundheitspolitik bestellt ist. Die EU hinkt den USA und Großbritannien hinterher, die bereits frühzeitig Alarm geschlagen haben.
Sogar auf der Ebene der G7 – der sieben größten Industrieländer – ging die Abstimmung schneller als in Brüssel.
Dabei hatte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides schon Ende Januar behauptet, die EU sei auf die Ausbreitung des Coronavirus vorbereitet.
Dass es dennoch so schleppend voran geht, liegt an den fehlenden Zuständigkeiten. Nach EU-Recht sind allein die Mitgliedstaaten für die Gestaltung und Finanzierung ihres Gesundheitswesens verantwortlich.
Der EU-Kommission kommt nur eine ergänzende und – wenn die EU-Staaten wollen – koordinierende Rolle zu.
Zwar hat die EU in den 1990er-Jahren eigene Programme aufgelegt, um spezifische Erkrankungen zu bekämpfen – darunter Krebs, Aids sowie andere ansteckende und seltene Krankheiten.
Doch wirklich effizient waren diese Programme nicht.
Erst vor kurzem erinnerte sich die EU-Kommission wieder an den Kampf gegen Krebs – nachdem Weber die Volksseuche zum Thema beim Europawahlkampf 2019 gemacht hatte…
Siehe auch Kampf gegen Krebs: Noch ein haltloses Versprechen und Coronavirus: Wo bleibt die europäische Antwort?
Holly01
26. Februar 2020 @ 09:51
Jubel in NRW. ENDLICH kann das Bundesland einen eigenen Infizierten vorweisen.
Schulen und Behörden wurden geschlossen. Vorsorge und so.
Wie blöd wird das eigentlich noch?
Es schneit gerade etwas, ich erwarte Fahrverbote und Schulschliessungen, nicht das jemand da draußen erfriert …..
Was mich allerdings erstaunt: Woher kommen die Test für die Antikörper von dem Coronavirus? Da war aber jemand aussergewöhnlich schnell und fleissig …. und verfügbar ist der Kram auch schon weltweit. Vorbildlich.
Fehlt nur noch die Rechnung für die Impfen. Kaufen wir wieder 20 Mio Stck.?
Dieses Mal alle die selben oder gibt es wieder Impfung und Impfung Premium?
Ich frag ja nur …
vlg
Holly01
26. Februar 2020 @ 12:51
Man man man, bin ich froh, das politische Veranstaltungen keine Gefahr für die Gesundheit darstellen.
Nicht das ein politischer Aschermittwoch abgesagt werden müsste.
Schulen und Behörden schließen ist ja in Ordnung. Aber politische Veranstaltungen? Das wäre ja ein Tabubruch …
Ich fürchte der aktuelle Alarmismus ist wie die Richterskala und die Dummheit nach „oben“ offen.
vlg
Holly01
27. Februar 2020 @ 10:46
Wer Prepper immer lustig fand:
Genau für solche Fälle sorgen die Leute vor und damit befinden die sich mit dem Bundesinnenministerium im Einklang.
Jetzt kann ja jeder schauen, was der Staat so vorgibt, was jeder zu Hause haben sollte.
Das ist jetzt nur der Fall, wo alle „am Rad drehen“ und die Mengen durch unsinnige Hamsterkäufe verknappt werden.
Aber hier haben ja sicher alle Wasser, Essen und Geld für 3-4 Wochen zu Hause im Vorrat, wir sind ja schließlich alle „gute“ Bürger.
Überraschend dünn, unsere öffentlich Ordnung. Dabei gibt es nicht einmal einen ernst zu nehmenden Gegner, außer der Dummheit natürlich ….
Was macht der dritt reichste Land der Erde und NATO Mitglied eigentlich bei einer richtigen Krise?
Grotesk ….. aber jetzt wo der Bedarf erkannt wurde, regelt das ja bestimmt die unsichtbare Hand der Märkte. Da kommen jetzt Produkte auf den Markt.
Bis dahin werden allerdings jetzt die Lieferketten radikal verkürzt und die Produkte vom Rohstoff bis zum Endprodukt regional extrem kurze Wege bekommen.
Das wird lustig, wenn die Wertschöpfung nicht mehr in 20 Schritten erfolgt sondern in 3 ………
vlg
Holly01
25. Februar 2020 @ 19:08
Ist Europa für eine neue Finanzkrise gerüstet?
“ https://www.finanzen.net/index/vdax_new “
Wie es aussieht schlittern wir gerade in eine rein. Wenn die Amis den DOW heute Nacht nicht beruhigt bekommen und der DAX morgen wieder so abgeht, dann fließt fackeln da einige ab, die auf Pump handeln und stellen fällig. Dann wir haben einen Selbstläufer nach Unten.
vlg
ebo
25. Februar 2020 @ 23:40
Jetzt rächt es sich, dass die Euro-Reform verschleppt wurde, und es nicht einmal ein Stabilisierungs-Instrument für „asymmetrische Schocks“ gibt – Italien erleidet gerade einen solchen…
Holly01
26. Februar 2020 @ 10:08
Wieder im Minus ….
Das sah am Morgen noch viel besser aus.
“ https://boersen.manager-magazin.de/mm/index.htn “ aber jetzt?
Corona !!! Wir sollten die Börsden schliessen, aus … öhm … Sicherheitsgründen.
^^
vlg
Holly01
25. Februar 2020 @ 10:20
Corona erfüllt seinen Zweck (von mir aus auch Corona ist eine willkommene Gelegenheit):
– Homeoffice: Es ist gesellschaftlich schwierig durchzusetzen, aber aus gesundheitlichen Gründen ….
– Individualverkehr: Wenn die Leute zu Hause bleiben, brauchen viele keine KFZ mehr ….
– Isolierung: Wenn die Leute hübsch zu Hause sind, findet auch kein Austausch mehr statt, mit den sozialen Medien und den nachrichten hat man eine perfekte Kulisse, die man auch gerne individualisieren kann.
– Notfallgesetze, Notfallmaßnahmen: Der Virus ist weniger schlimm als eine Grippe. Aber das heißt ja nicht das man nicht alles mal üben kann. Was passiert eigentlich wirklich, wenn man ganze Landstriche abriegelt und das Militär auffahren lässt? Das ist doch interessant …
– Spricht hier noch jemand von Recht und Gesetz? Warum auch, Notstand ist eben Notstand, über Recht und Gesetz kann man nachher nachdenken und alles schon in trockene Tücher bringen.
– Diese Elektronikmesse wurde abgesagt: Huawai wollte ein Handy vorstellen ohne google aber mit durchaus vergleichbarem Funktionsumfang. China hat ein Betriebssystem und die Dienste am Start. Das Embargo läuft ins leere und stärkt Huawei nur. Google hat eine Ausnahme beantragt, man möchte MIT Huawei weiter machen, so ist man nur noch Juniorpartner, aber Partner.
Sie sehen, es erfüllt seinen Zweck. Ich sehe sicher nur einen ganz kleinen Ausschnitt und trage wie immer meinen Aluhut, aber immerhin, die show läuft.
EU? Sagte jemand EU? Tja, wenn Galileo läuft und China Mehrkern CPU baut mit eigenem Betriebssystem ausrüstet und sogar Afrika eigene Handys baut, dann könnte Europa das auch.
Die USA könne nix, das sind keine Ingenieure, was die nicht klauen können haben die nicht.
Die stützen sich bei G5 auf Nokia und Ericson. Das ist so lächerlich, das einem das Lachen im Hals stecken bleibt.
Was? Was verkaufen die USA eigentlich noch, wenn Silicon Valley seine Macht verliert?
Was wird denn dann aus der Totalüberwachung?
Ich hoffe wirklich (wirklich, wirklich) das trump noch einmal 4 jahre bekommt und mit Johnson so richtig power play betreibt.
Etwas besseres kann der Welt nicht passieren ……… niemand könnte die Anglikaner effektvoller in den Untergang führen, denn das Dollarregime steht auf Messers Schneide und damit die Refinanzierung der Hegemonie.
Make America great again …… that it, i love it.
vlg
Peter Nemschak
25. Februar 2020 @ 08:35
Was kann die EU als supranationale Institution beim Corona-Virus besser machen als eine Abstimmung zuwischen den Gesundheitsministern auf intergouvernmentaler Ebene ? Die Personen sind einander wohl bekannt und bedürfen keiner formalen Vorstellung ? Auch die Bevölkerung kann zu ihrem eigenen Schutz beitragen.
Kleopatra
25. Februar 2020 @ 08:32
Auf eine Krise wie eine neue Seuche muss man notfalls rasch und radikal reagieren. Beides ist nicht Sache der EU. Dafür kann sie nichts, weil sie nicht darauf angelegt ist. Der Vergleich mit Krebs zeigt gut, dass die EU langfristige Unterstützung leisten kann, aber zu weit von der konkreten Ebene abgehoben ist, um sich für Notmaßnahmen zu eignen.
Daher können nur die Einzelstaaten Maßnahmen wie Reise- und Handelsbeschränkungen ergreifen und durchsetzen. Dass hier manche Leute noch Lippenbekenntnisse zum Schengen-Prinzip abgeben, ist bestenfalls kontraproduktiv. Tatsache ist, dass Reisebeschränkungen die Ausbreitung einer Seuche jedenfalls verlangsamen können und deshalb eine mögliche sinnvolle Maßnahme sind. Wenn man sich aber für sie entscheidet, kann man sie am raschesten an den Staatsgrenzen wieder einführen.
ebo
25. Februar 2020 @ 09:28
Die Frage ist, wieso sich die EU mit dem Coronavirus beschäftigt, wenn sie weder Kompetenzen noch Mittel hat. Damit weckt sie falsche Erwartungen, zumal sie bei dem Thema, wo sie zuständig ist – der Reisefreiheit und Schengen – schweigt.
Peter Nemschak
25. Februar 2020 @ 10:21
In Notfällen entscheiden die Staaten ad hoc ohne Umwege über Brüssel pragmatisch über die Reisefreiheit. Die Bevölkerungen in den Mitgliedsstaaten scheint das nicht zu stören.
Holly01
25. Februar 2020 @ 10:33
Eine globale Krise erfordert globale Reaktionen.
Egal ob Gesundheit, Krieg oder Handel, der Sinn der EU wird für alle sichtbar mit Leben erfüllt.
So muss das sein, verpass nie eine Krise, um deine Agenda zu pushen …
vlg
Kleopatra
26. Februar 2020 @ 08:27
Schengen steht einer zeitweiligen Wiedereinführung von Grenzkontrollen aus konkreten Gründen ausdrücklich nicht entgegen. Und in einer Zeit, in der niemand etwas dabei findet, wenn die Freizügigkeit innerhalb der Mitgliedstaaten eingeschränkt wird, sollte das auch zwischen zwei EU-Staaten genausowenig tabu sein. Es geht um einen Notstand und nicht um eine Grundsatz- oder Grundrechtediskussion.
ebo
26. Februar 2020 @ 08:39
Richtig, doch in der Praxis wird Schengen genutzt, um nichts zu tun. Eine Grenzschliessung sei „nicht angemessen“, heisst es nun – da sich das Virus schon quer durch Europa ausgebreitet hat.