Plötzlich beliebt

In Deutschland ist die EU beliebt wie nie. Dies meldet das ZDF-Politikbarometer. Auch die Zustimmung zu Kanzlerin Merkel steigt. Ist das nun der Brexit-Effekt, hat Merkel wieder mal “alles richtig gemacht”?


[dropcap]D[/dropcap]ie klare Antwort heißt: Nein. Denn Merkels Werte (59 % Zustimmung) liegen immer noch unter Vorjahresniveau. Sie profitiert vor allem davon, dass kaum noch Flüchtlinge in Deutschland ankommen.

Dabei ist die Flüchtlingskrise längst nicht beendet – nun suchen die Boat People wieder den gefährlichen Weg nach Italien. Auch Merkels “Partner” Erdogan drängt; das Aufregerthema bleibt uns erhalten.

Auch in Sachen Brexit lässt sich aus den Zahlen kein Erfolg für Merkel und ihre EU-Politik herauslesen. Die Kanzlerin setzt auf ein konservatives “Weiter so”, mehr Europa oder eine andere Politik will sie nicht.

Doch genau das fordern die Deutschen. Jeder Zweite ist für einen engeren Zusammenschluss der Rest-EU, 86 Prozent sind gegen Zugeständnisse an London. Genau die bereitet Merkel schon vor.

Bleibt die Frage, warum die EU “beliebt wie nie” ist. Immerhin 51 % sehen in der Mitgliedschaft Vorteile, 28 % mehr als im langjährigen Durchschnitt. Ganz offenbar wirkt hier der Brexit-Schock.

Denn wenn man sich die Zustimmungskurve ansieht, dann schnellt sie nach dem EU-Referendum nach oben. Genauso schnell dürfte sie wieder einknicken. Denn für Schland hat sich (noch) nichts verändert.

Die EU ist ja nicht plötzlich besser geworden, nur weil die Briten “leave” sagen. Im Gegenteil: Die EU ist geschwächt, der Brexit ist eine historische Niederlage.

Und zwar nicht nur für Brüssel, sondern auch für Berlin: Wenn der Brexit wirklich vollzogen wird, dürfte Deutschland zu den großen Verlierern gehören.

Die deutschen EU-Beiträge steigen, die Exporteure werden es schwerer haben. Und ihre neoliberale, merkantilistische Politik wird Merkel ohne Cameron auch kaum weiterführen können.

Das deutsche Europa kommt unter Druck. Die guten Umfragewerte sind für mich daher kein Zeichen für eine aktive Zustimmung zur EU, sondern auch und vor allem Ausdruck von – Verlust-Angst…