Außer Kontrolle – nun auch Schengen
Nach Deutschland haben auch Österreich und die Slowakei wieder Grenzkontrollen eingeführt. Normalerweise müssen sie vorher die EU-Kommission informieren. Doch Brüssel weiß von nichts – wieder einmal.
Damit ist offenbar auch das Schengen-System außer Kontrolle geraten – genau wie zuvor schon Dublin III (das System für die Registrierung von Flüchtlingen) und die Überwachung der EU-Außengrenzen.
Grenzkontrollen sind zwar möglich, aber nur in einer Notlage und nach Mitteilung an die Kommission. Offenbar ist Berlin auch in der Flüchtlingskrise wieder wichtiger als Brüssel… – Mehr zum Kontrollverlust hier
P.S. Nun gibt es auch schon ein neues Wort für das Phänomen: nach Grexit und Brexit droht der “Schexit”!
Peter Nemschak
14. September 2015 @ 13:16
Was hätte eine Mitteilung geändert? Offenbar hat Brüssel durch Schweigen seine Zustimmung ausgedrückt.