Am europäischen Wesen soll die Welt… – Zur Lage der Menschenrechte in der EU

Die EU hat eine neue Mission: Sie will die Menschenrechte über die Welt bringen – und dies zur Not auch mit Sanktionen durchsetzen. Dummerweise ist die eigene Menschenrechts-Bilanz nicht so toll.

Darauf weist das EU-Büro von “Amnesty International” hin. “To remain a strong and credible force for human rights worldwide, the EU must first and foremost stand up for human rights in its own member states.”

Die EU müsse zuallerst vor der eigenen Haustüre kehren, so die AI-Experten.

Der Rechtsstaat in Polen und Ungarn, die Rechte von Sinti und Roma in Bulgarien und der Slowakei, die Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln, die illegalen Pushbacks und die ertrunkenen Boat People…

…sind nur die bekanntesten Probleme. Wir haben aber auch noch die politisch verfolgten Katalanen in Spanien, die weitgehend rechtlose russische Minderheit im Baltikum, den Rassismus “in unseren Institutionen” (EU-Kommissionschefin von der Leyen), die Gewalt gegen Journalisten…

Und natürlich das Menschenrecht auf Leben, das durch das Missmanagment in der Coronakrise hundertausendfach mit Füssen getreten wird. Anders als China kann die EU ihren Bürgern keinen effizienten Schutz vor der Pandemie garantieren.

Neuerdings kommt sogar noch ein akutes und schnell wachsendes Armutsproblem hinzu, wegen der fortgesetzten Lockdowns. In Paris bilden sich regelmäßig Schlangen von hungernden Studenten vor den Suppenküchen.

Aber am europäischen Wesen soll die Welt genesen, nicht wahr?

Siehe auch “Sanktionen für die Welt (außer Türkei)”

P.S Jetzt habe ich doch glatt J. Assange und E. Snowden vergessen – zwei prominente Internet-Aktivisten, denen die EU aus Angst vor den USA kein Asyl und keinen Rechtsbeistand gewähren will. Das passt auch irgendwie nicht zum Schutz der Menschenrechte…