Dijsselbloem wählt Nachfolger – Fällt Schulz um?

WATCHLIST EUROPA 04.12.2017 – Die Eurogruppe kürt einen neuen Vorsitzenden, doch von einer echten Wahl kann keine Rede sein. Das Prozedere erinnert eher an den Vatikan als an ein demokratisches Gemeinwesen.

Es gibt zwar vier Kandidaten, immerhin. Doch niemand weiß, wer wessen Gunst besitzt – und warum. Auch der deutsche Interims-Finanzminister Altmaier lässt sich nicht in die Karten schauen.

Zwar heißt es, die Bundesregierung favorisiere den Portugiesen Centeno. So sei es mit Außenminister Gabriel abgesprochen, meldet die “Stuttgarter Zeitung”. Dahinter stehen Parteiinteressen.

Denn der Vorsitz der Eurogruppe fiel bisher immer einem Sozialdemokraten zu, Gabriel möchte an dieser Regel festhalten. Doch Altmaier dementiert: “Das ist völlig offen. Es gibt noch keine Festlegung.”

Wir können bzw. sollen also nicht wissen, für wen Deutschland stimmt. Aber es kommt noch schlimmer: Auch die vier Kandidaten werden nicht wissen, wer für sie gestimmt hat – und wo sie stehen.

Dafür sorgt Noch-Eurogruppenchef Dijsselbloem. Der scheidende Schäuble-Spezi hat sich ein ganz spezielles Verfahren ausgedacht, gegen das die Papstwahl demokratisch und transparent erscheint.

Sollte im ersten Wahlgang niemand die einfache Mehrheit von 10 Stimmen erhalten, will Dijsselbloem die Kandidaten einzeln ins Gebet nehmen, ohne deren jeweiligen Stimmenanteil bekannt zu geben.

Dijsselbloem hat es damit in der Hand, nach eigenem Gusto Kandidaten zum Rückzug zu bewegen – oder in den zweiten Wahlgang zu schicken. In gewisser Weise wählt er seinen eigenen Nachfolger selbst!

Wie sagte noch EU-Währungskommissar Moscovici? Wie die Eurogruppe mit Griechenland umgegangen ist, sei ein „demokratischer Skandal“. Dasselbe gilt für die Art, in der sie ihre Führung bestimmt…

Siehe auch “Wohin steuert die Währungsunion?”

WAS FEHLT? SPD-Chef Schulz und die Gewissens-Frage. Schulz will am Montag bekanntgeben, ob er wieder eine GroKo mit Kanzlerin Merkel anstrebt. Am Wochenende hatte er angekündigt, eine Wende in der Europapolitik zum Prüfstein machen zu wollen. Für Merkel fällt er um, für EUropa (und Macron) steht er wieder auf – oder was?

Siehe auch “Warum Macron eine neue GroKo will”

 

 

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2 Responses to Dijsselbloem wählt Nachfolger – Fällt Schulz um?

  1. Peter Nemschak 4. Dezember 2017 at 12:45 #

    Es wäre interessant zu erfahren, welche Inhalte, wenn es bei der Wahl überhaupt um solche geht, gegeneinander abgetauscht werden. Was müssen jene Länder, die nicht zum Zug kommen, als Kompensation für ihre Unterstützung eines bestimmten Kandidaten bekommen? Würde ein anderer Wahlmodus die Qualität des Ergebnisses verbessern?

  2. Oudejans 4. Dezember 2017 at 15:35 #

    >>“In gewisser Weise wählt er seinen eigenen Nachfolger selbst!“

    Sola gratia.

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