Nahost: Schweigend in die nächste Krise

Iran stellt ein Ultimatum, Israel feiert die neue US-Botschaft in Jerusalem, in Gaza bricht die Hölle los: Früher hätte die EU dazu sicher etwas zu sagen gehabt. Heute schweigt sie.

Zur Zeit des Außenbeauftragten Solana war die “Nahost-Friedenslösung” das alles beherrschende Thema der EU-Außenpolitik. Einmal durfte ich sogar mit dem Spanier in die Region reisen. Alle Hoffnung ruhte auf der EU.

Doch das ist schon fast 15 Jahre her. Heute ruht die Hoffnung nicht mehr auf Solanas Nachfolgerin Mogherini, sondern – wenn überhaupt – auf Frankreichs Staatschef Macron. Die Franzosen führen, die Europäer schweigen.

So auch heute beim “Midday Briefing” der EU-Kommission. Zum Iran-Ultimatum? Nichts. Zu Jerusalem? Nichts. Zu Gaza? Auch nichts. “Sie kennen unsere Beschlüsse, sie gelten weiter”, war der einzige Kommentar.

Wenn der Sprecher nichts sagt, ist dies meist Zeichen von Uneinigkeit. Und tatsächlich: Bei Iran sind sich Deutschland und Frankreich nicht einig, bei Jerusalem rücken Tschechen und andere Osteuropäer von der EU-Position ab.

Und zu Gaza sagt die EU schon lange nichts mehr… vielleicht, weil sie nichts zu melden hat?

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