Von der Leyen: “Europa kämpft” – LIVEBLOG aus Straßburg

Ein Jahr nach der Europawahl hält Kommissionschefin von der Leyen ihre erste Rede zur “Lage der EU”. “Europa kämpft”, sagt sie – und präsentiert dutzende Vorschläge, mit denen die EU noch tiefer in den Alltag eingreift. Ankündigungen und Reaktionen – ein Liveblog.

So legt von der Leyen los:

Europa kämpft. Einen Kampf für einen unversehrten Kontinent in Frieden. Für ein freies und unabhängiges Europa. Einen Kampf für unsere Werte und unsere Demokratien. EinenKampf für unsere Freiheit und dafür, dass wir selbst über unser Schicksal bestimmen können. Unterschätzen Sie das nicht – dies ist ein Kampf um unsere Zukunft. Ich habe lange und gründlich darüber nachgedacht, ob ich diese Rede zur Lage der Union mit einer solchschonungslosen Aussage beginnen sollte. Denn wir Europäerinnen und Europäer sind es nicht gewöhnt, auf diese Weise zu reden, und empfinden dabei Unbehagen. Weil unsere Union in ihrem Wesen ein Friedensprojekt ist.

Oh, sie hat es nicht vergessen, dass die EU ein Friedensprojekt war. Doch sie bereitet Europa auf Krieg vor – mehr denn je. Einige Maßnahmen:

  • BISHER Aufrüstung via “Rearm Europe”
  • BISHER Aufrüstung via SAFE-Programm (150 Mrd. Euro Kredite)
  • NEU: ein “Drohnenwall” in Osteuropa
  • NEU: ein Aktionsprogramm für den EU-Gipfel
  • NEU: stärkerer Zugriff auf eingefrorenes russisches Vermögen
  • NEU: schneller Ausstieg aus russischer Energie
  • NEU: ein 19. Sanktionspaket, auch mit Sekundärsanktionen