TTIP: “Wir haben verstanden”

Am Montag schwieg die EU-Kommission noch zu den Massenprotesten gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Nun zauberte Handelskommissarin Malmström eine neue Handelsstrategie aus dem Hut – Motto: “Wir haben verstanden.”

Die neue Strategie sieht vor, künftig alle wichtigen Verhandlungstexte öffentlich zu machen. Das hatte Malmström allerdings schon vor einem Jahr angekündigt – und die Transparenz dann wieder zurückgenommen.

Als Prioritäten für die kommenden Jahre werden unter anderem ein Abschluss der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP sowie eine engere Partnerschaft zur Türkei genannt.

So ganz verstanden scheint Malmström die Proteste also doch nicht verstanden zu haben. Denn die Kritiker fordern ein Ende, mindestens aber einen Neustart der Verhandlungen mit den USA.

Und ich habe noch niemanden getroffen, der mehr Handel mit der Türkei gefordert hätte. Vielmehr handelt es sich um eine Forderung Erdogans, der sich von TTIP benachteiligt fühlt… Alles zu TTIP hier

Dazu passt dieses Video aus der Bundespressekonferenz von Jung & naiv:

 

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One Response to TTIP: “Wir haben verstanden”

  1. Andreas 15. Oktober 2015 at 08:03 #

    Jo, das habe ich in fb gesehen. Das ist schon auf logischer Ebene nicht konsistent, da das M. auf Kommentatoren eingeht, z.B.: es wird keine Senkung der Standards geben (Details lasse ich mal weg, wie Herr Gabriel). Aber: es muss geheim verhandelt werden, um in der Zukunft eine gute Verhandlungsposition zu haben. Dann wird schon in der Überschrift von Fakten geredet. Also die Verhandlungen haben noch gar nicht richtig begonnen (Täuschung 1), sind aber geheim (damit man in der Zukunft gut verhandeln kann (Täuschung 2, wenn Täuschung 1 eine Täuschung ist), und doch gibt es bereits Fakten (Selbsttäuschung?!). Fakten aus der Glaskugel der Bundesregierung. Benn schrieb mal: Wenn man meint, das man mit Worten lügen könne, könnte man meinen, dass es hier geschieht…

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