Troika raus, ESM rein?

Eine „Klatsche für die Troika“: So fasst der Grüne S. Giegold den Untersuchungsbericht des Europaparlaments zusammen. Undemokratisch, unprofessionell und unsozial hätten die „Men in Black“ in den Euro-Krisenländen agiert.

Gegen die Stimmen der deutschen Unions-Abgeordneten fordert das Parlament nun eine rasche Überarbeitung der sogenannten Reform-Memoranden, die Griechenland, Portugal und Zypern umsetzen müssen.

Außerdem bringen die Abgeordneten die Gründung eines europäischen Währungsfonds ins Spiel, wie der EUObserver meldet. Als Basis könnte der  Euro-Rettungsfonds ESM dienen.

Dazu wäre allerdings eine Vertragsreform nötig, und dafür gibt es keine Mehrheit. Selbst Finanzminister Schäuble, der früher mal einen europäischen IWF forderte, blockt alle Reformen ab…

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