Totalausfall

Wo ist die EU, wenn man sie braucht? Diese Frage werfen die Entwicklungen der letzten Tage auf. Denn Brüssel schweigt – zur Zwangs-Schließung der Soros-Uni, zum deutschen Alleingang bei US-Zöllen und zur drohenden “Nachrüstung”.

Die EU müsse endlich “weltpolitikfähig” werden, hat Kommissionschef Juncker gefordert. Schöne Worte, denen keine Taten folgen. Nicht einmal im eigenen Hinterhof kann er noch für Ordnung sorgen.

Oder wie wäre es sonst möglich, dass mitten in Europa eine Universität geschlossen wird, weil sie dem Machthaber nicht passt? Die vom US-Mäzen Soros gesponserte Central European University (CEU) muß aus Budapest nach Wien umziehen.

Und was sagt Juncker dazu? Nichts!

Kurz danach treffen sich deutsche Autobosse zum Gespräch über mögliche US-Strafzölle im Weißen Haus in Washington. Sie übernehmen damit die Rolle des EU-Kommissionschefs, der zuletzt im Juli in Washington vorsprach – zu demselben Thema.

Und was sagt Juncker dazu? Nichts!

Dann kommt US-Außenminister Pompeo nach Brüssel, stellt multilaterale Systeme wie die Uno und die EU ganz unverhohlen infrage – und droht Russland mit einer massiven “Nachrüstung”, die Europa an den Rand eines heißen Kriegs bringen könnte.

Und was sagt Juncker dazu? Nichts!

Schon gut, von Juncker haben wir ohnehin nichts mehr erwartet. Aber was ist mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini, was mit den Spitzenkandidaten Timmermans und Weber, wo ist Europas Stimme? In den letzten Tagen gab es sie nicht.

Es war ein Totalausfall.