Rechte verlieren: Markiert Österreich eine Wende?
Bei der Wahl in Österreich hat die rechtsgerichtete FPÖ massiv an Stimmen verloren. Sie will nun in die Opposition gehen – genau wie die rechtsradikale Lega in Italien. Bahnt sich eine europaweite Wende an?
Schön wär’s. Doch schon ein Blick über die Alpen genügt, um an der Trendwende zu zweifeln. So erfreut sich die AfD in Deutschland ungebrochener Beliebtheit. Auch in Belgien und Frankreich bleiben rechte Parteien stark.
Zudem ist nicht zu erkennen, dass das bürgerliche Lager Lehren aus dem Aufstieg der Rechten gezogen hätte. So schloß Ex-Kanzler Kurz eine neuerliche Regierung mit der FPÖ bis zur Wahl nicht eindeutig aus.
Kommissionschef Juncker gratulierte Kurz zu seinem Wahlerfolg, ohne dessen Flirt mit der FPÖ zu erwähnen. Auch CDU und CSU stehen weiter hinter uneingeschränkt zu ihm, als sei nie etwas geschehen.
Nur im Europaparlament wird der Trennstrich zu FPÖ & Co. klar vollzogen – noch. Umso lockerer zeigen sich die Konservativen von der EVP hier, wenn es um Bündnisse mit Fidesz, PIS & co. geht.
Wenn überhaupt, dann kann denn auch nur von einem Trend zulasten der radikalen Rechten und ihrer (An-)Führer die Rede sein. Derzeit haben sie in den meisten EU-Staaten keine Machtperspektive mehr.
Doch das könnte sich sehr bald ändern, wenn die tonangebenden Konservativen die Krise der EU nicht in den Griff kriegen und auf ein “Weiter so” setzen – trotz Brexit, Rezessions-Gefahr und Klimakrise.
Wieder einmal hängt es an Kanzlerin Merkel und ihrer neuen Statthalterin von der Leyen…
Julia
1. Oktober 2019 @ 17:29
Mannomann… in Österreich gibt es wirklich eine stramme Rechte. Sowas gibt s wirklich. Glaubt man gar nicht. Und wissen Sie was? Gestern Abend- Montagabend, 30.September – gab s eine Reportage über die Rechte in Deutschland (in der ARD). Das glaubt man gar nicht. Wissen Sie, was ich glaube? Ich glaube bald selber nicht, dass ich das glaube. Die nehmen sich völlig ernst.
Peter Nemschak
1. Oktober 2019 @ 11:15
Die FPÖ-Anhänger waren enttäuscht, dass ihre Führer nicht sie sondern sich selbst schamlos bereichert haben. Koalitionen moralisch zu beurteilen geht an der politischen Realität vorbei. Ihr Erfolg ermisst sich daran, ob sie sich im Amt halten können.
Kleopatra
1. Oktober 2019 @ 08:20
Der Versuch aller anderen EU-Staaten, durch Protest und eine Art von “Klassenkeile” Österreich von einer ÖVP-FPÖ-Koalition abzuschrecken, ist seinerzeit ziemlich in die Hose gegangen und hat die EU in Österreich vor allem eine Menge der bisher vorhandenen Sympathie gekostet. Ratschläge von “außen” dürften kontraproduktiv sein – diese Lektion st offenbar gelernt worden.
Warum Kurz eine Koalition mit der FPÖ ausschließen sollte, ist nicht ersichtlich. Seine politischen Ziele, auch außerhalb des Themenbereichs einer restriktiven Migrationspolitik (was schon beim letzten Mal sein Haupttrumpf war), sind mit der FPÖ leichter durchzusetzen als mit der SPÖ. Bei den Grünen ist noch nicht einmal klar, ob sie bereit wären, mit ihm zu koalieren; und die SPÖ hasst ihn regelrecht. Das Misstrauensvotum gegen ihn im Mai wurde von SPÖ und FPÖ unterstützt; warum sollte er heute die einen als potentielle Partner hofieren und die anderen ausschließen? Und schließlich schwächt man die eigene Verhandlungsposition, wenn man zu früh erklärt, dass man mit der Konkurrenz auf keinen Fall abschließen will. Soll heißen: An Kurz’ Stelle würde ich, selbst wenn einer der drei potentiellen Partner (FPÖ, SPÖ, Grüne) für mich überhaupt nicht in Frage kommt, das auf keinen Fall öffentlich hinausposaunen.
ebo
1. Oktober 2019 @ 08:53
Man koaliert nicht mit einem Wahlverlierer, der das Land und seine Unternehmen verkaufen wollte. Ibiza lässt grüßen!
Armin Sackner
30. September 2019 @ 20:36
Was für ein merkwürdiger Artikel. Ich gehöre keiner Partei an und gehe nicht mehr wählen. Beobachte und lese nur noch.
Was wird hier wie in der Systempresse als „rechts“ bezeichnet.
Das was früher wie bei der CDU Normalmeinung der mündigen Bürger war. Warum heute „rechts“?
Weil das System dabei ist zu scheitern und Rechtfertigung und Schuldige sucht.
Würde das mit meiner Seite nicht unterstützen. Sonst mache ich mich mitschuldig.
Schint zur deutschen Geschichte zu gehören.
Peter Nemschak
30. September 2019 @ 15:42
Das systemfeindliche Wählerpotenzial, das eine liberale Demokratie durch einen autoritären Führerstaat ersetzen will, hat sich dadurch nicht verkleinert.