Rechte verlieren: Markiert Österreich eine Wende?

Bei der Wahl in Österreich hat die rechtsgerichtete FPÖ massiv an Stimmen verloren. Sie will nun in die Opposition gehen – genau wie die rechtsradikale Lega in Italien. Bahnt sich eine europaweite Wende an?

Schön wär’s. Doch schon ein Blick über die Alpen genügt, um an der Trendwende zu zweifeln. So erfreut sich die AfD in Deutschland ungebrochener Beliebtheit. Auch in Belgien und Frankreich bleiben rechte Parteien stark.

Zudem ist nicht zu erkennen, dass das bürgerliche Lager Lehren aus dem Aufstieg der Rechten gezogen hätte. So schloß Ex-Kanzler Kurz eine neuerliche Regierung mit der FPÖ bis zur Wahl nicht eindeutig aus.

Kommissionschef Juncker gratulierte Kurz zu seinem Wahlerfolg, ohne dessen Flirt mit der FPÖ zu erwähnen. Auch CDU und CSU stehen weiter hinter uneingeschränkt zu ihm, als sei nie etwas geschehen.

Nur im Europaparlament wird der Trennstrich zu FPÖ & Co. klar vollzogen – noch. Umso lockerer zeigen sich die Konservativen von der EVP hier, wenn es um Bündnisse mit Fidesz, PIS & co. geht.

Wenn überhaupt, dann kann denn auch nur von einem Trend zulasten der radikalen Rechten und ihrer (An-)Führer die Rede sein. Derzeit haben sie in den meisten EU-Staaten keine Machtperspektive mehr.

Doch das könnte sich sehr bald ändern, wenn die tonangebenden Konservativen die Krise der EU nicht in den Griff kriegen und auf ein “Weiter so” setzen – trotz Brexit, Rezessions-Gefahr und Klimakrise.

Wieder einmal hängt es an Kanzlerin Merkel und ihrer neuen Statthalterin von der Leyen…

 
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