Noch ist Polen nicht verloren

Eine Zeitlang sah es so aus, als könne nichts und niemand die rechtsnationale PiS in Polen stoppen. Alle EU-Warnungen liefen ins Leere, der Rechtsstaat wurde immer mehr ausgehöhlt. Doch nun kommen Hoffnungszeichen aus Warschau.

Zum einen ist es offenbar gelungen, die umstrittene Zwangspensionierung mißliebiger Richter zu stoppen. Polens oberste Gerichtspräsidentin Gersdorf habe bereits Richter zurück in den Dienst gerufen, meldet die “Tagesschau”.

Zuvor hatte der EuGH Polen in einer einstweiligen Anordnung angewiesen, die umstrittene Zwangspensionierung von Richtern am Obersten Gericht sofort zu stoppen und rückgängig zu machen. Das scheint nun zu geschehen.

Zum anderen deuten die Kommunalwahlen vom Wochenende eine politische Trendwende an. Die Regierungspartei PiS schnitt deutlich schwächer ab als erwartet. Sie konnte keine einzige Großstadt erobern.

“Die Leute wissen, dass es nicht mehr nur um die lokalen Wahlen geht. Das Ausmaß der Zerstörung des demokratischen Rechtsstaats in drei Jahren PiS-Regierung” habe die Wähler aufgeweckt, kommentierte die Gazeta Wyborcza.

Das ist ein gutes Omen für die Wahl zum Europaparlament im Mai 2019 und zum polnischen Parlament im folgenden Herbst. Noch ist Polen nicht verloren …

Siehe auch “Noch ist Italien nicht verloren”

 
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