No lessons learnt

Ist die EU lernfähig? Schon die Eurokrise hat daran große Zweifel aufkommen lassen. Doch die Antwort auf den Brexit fällt noch deprimierender aus: Bisher wurde keine einzige Lektion gelernt.


[dropcap]D[/dropcap]as gilt zuerst und vor allem für Kanzlerin Merkel. Statt nun endlich vom Zocker Cameron abzurücken, hält sie ihm nun auch noch die Stange – und lässt es zu, dass er ganz EUropa hinhält.

Und statt ihre gescheiterte Europapolitik gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern neu zu justieren, brüskiert sie nun auch noch die SPD, die auf eine schnelle Lösung drängt. Die CSU ist eh schon verloren.

Nichts dazugelernt hat auch Finanzminister Schäuble. Er fordert, die “richtigen Prinzipien” wieder konsequenter umsetzen. Also Spanien und Portugal strafen, damit die Eurokrise wieder auflebt?

Ein klägliches Bild gibt auch Kommissionschef Juncker ab. Wochenlang war er abgetaucht, statt die EU-Fahne hochzuhalten. Nun fordert er mehr EUropa, wo es doch um eine andere Politik geht.

Für diese andere Politik wollten Frankreichs Hollande und Italiens Renzi eintreten, so wie die europäischen Sozialdemokraten. Doch wie es aussieht, lassen sie sich von Merkel mit vagen Versprechen abspeisen.

Beim EU-Gipfel, der wieder ‘mal zum Krisengipfel wird, ist nicht einmal eine Aufarbeitung der Fehler der letzten Wochen zu erwarten. Dabei war es eine Kette von Pannen und Politik-Fehlern.

Der sinnlose EU-Sondergipfel für Cameron in Februar, das wochenlange Schweigen zu den Lügen der Brexiteers, das Fehlen von Alternativen einschließlich eines Plans B – all das rächt sich jetzt.

Es rächt sich auch, dass die EU-Granden es versäumt haben, den Preis für den Brexit festzusetzen und die Bedingungen zu definieren. Wenn nicht alles täuscht, wird es auch dieser Gipfel nicht schaffen.

Wenn sich Merkel durchsetzt, wird es nicht mal einen klaren Zeitplan geben. Dies wiederum dürfte zu neuen Turbulenzen an den Märkten führen, der Black Monday war eine unmissverständliche Warnung…

Siehe zu diesem Thema auch “Kein Weg, kein Ziel”

 

 
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