Neue Sanktionen, völlig losgelöst

Die EU verhängt mal wieder Sanktionen gegen Russland. Elf weitere Namen wurden auf die Schwarze Liste gesetzt. Offenbar nach handelt es sich vor allem um Führer der prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine.

Der Beschluß ist völlig losgelöst von den Ereignissen „on the ground“ – und von den EU-Beschlüssen. Die Separatisten haben sich nämlich zurückgezogen, Russland tritt wesentlich softer auf.

Zudem passen die neuen Strafen nicht zum Beschluss des letzten EU-Gipfels und den Vermittlungsbemühungen von Außenminister Steinmeier. Der hatte eine Feuerpause gefordert.

Stattdessen hat Kiew seine Militäroffensive im Osten massiv ausgeweitet. Streng genommen müsste die EU deshalb nun auch Sanktionen gegen den Oligarchen (pardon: Präsidenten) Poroschenko verhängen.

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