Neue Front gegen Russland, Abzug aus Afghanistan – und das Ende der Ära Löw

Die Watchlist EUropa vom 30. Juni 2021 –

Die EU will ihren Kampf gegen “Desinformation” aus Russland ausweiten. Dabei arbeite man eng mit den USA, Großbritannien und der Nato zusammen, sagte die zuständige EU-Kommissarin Vera Jourova. Sie sei “stolz” auf das transatlantische Netzwerk, in das auch Außen- und Verteidigungsministerien eingebunden werden, so Jourova. Gemeinsam habe man ein Alarmsystem für “besonders gefährliche” Fake News aufgebaut.

Doch welche Falschmeldungen sind gefährlich? Bisher konzentrierte sich die EU auf Nachrichten aus russischen Medien. Die Stabsstelle “Stratcom East” wertet regelmäßig die Berichte von “RT”, Sputnik und anderen Plattformen aus.

Dabei kam sie zu dem Ergebnis, dass Deutschland besonders “bedroht” sei. Wer die EU-Berichte nachliest, stellt allerdings fest, dass sich die “Desinformation” fast ausschließlich an ein russischsprachiges Publikum richtet.

Deutsche Medien greifen diese Informationen selten bis nie auf. Deshalb kann die deutsche Öffentlichkeit auch nicht “gefährdet” sein. Die Journalisten machen ihren Job als “Gatekeeper”, russische “Fakes” kommen nicht durch.

Auch Schäuble warnt

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Das hindert die “Infokrieger” jedoch nicht, immer öfter Alarm zu schlagen. So warnte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble jüngst vor “ausländischer Einmischung in die Bundestagswahl”. Gemeint ist natürlich Russland.

Konkrete Hinweise auf eine akute Gefährung nennt Schäuble zwar nicht. Bei der Europawahl 2019 hatten sich die Warnungen nicht bestätigt. Stattdessen macht er einen originellen Vorschlag zur Gefahrenabwehr.

Schäuble schlägt vor, “über russischsprachige Influencer in den sozialen Netzwerken etwas (zu) bewirken und für die Gefahren der Manipulation und Propaganda (zu) sensibilisieren”. Außerdem müsse man den Verantwortlichen in Moskau auf die Finger klopfen.

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Watchlist

Wird Deutschland künftig im Indopazifik verteidigt? Diese Frage stellt sich nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. 20 Jahre, nachdem Deutschland “auch am Hindukusch” verteidigt wurde (so Ex-Verteidigungsminister J. Struck), ist die Bundeswehr aus dem Land abgezogen. Doch Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer plant schon die nächsten Abenteuer, diesmal vor den Küsten Indiens und Chinas. Wieder folgt Deutschland den USA und der Nato, die China zum neuen Sicherheitsrisiko erklärt haben…

Was fehlt

Das Ende der Ära Löw. Nach der Niederlage gegen England im Londoner Wembley-Stadion muß die deutsche Fußball-Nation ihre Wunden lecken. Kleiner Trost: Deutschland ist nicht allein; auch Frankreich ist aus der “Euro” ausgeschieden. Allerdings fällt der Abgang von Löw zeitlich mit dem Abschied von Kanzlerin Merkel zusammen – da geht nicht nur fußballerisch, sondern auch politisch eine lange, am Ende bleierne Dekade vorbei. Pünktlich zu Beginn der 20er Jahre braucht Deutschland einen Neubeginn…

Dies war die letzte Watchlist EUropa vor der Sommerpause. Weiter geht’s Ende August. Der Blog läuft normal weiter!