Michel will Russland in der Uno entmachten
EU-Ratspräsident Michel setzt sich für eine “Suspendierung” Russlands aus dem Weltsicherheitsrat ein. Einen entsprechenden Antrag will die Ukraine am 26. Dezember einbringen. Dies ist dann wohl die westliche Form des Revisionismus…
Arthur Dent
30. Dezember 2022 @ 23:23
@KK
Warum keinen Flugzeugträger? AKK’s Wunsch war genauso absurd wie Michels Wunsch, Russland zu suspendieren. Die „EU“ sollte wieder einmal Don Quichotte lesen, sie hat ein Problem mit der Wahrnehmung der Wirklichkeit. Mein Statement war reine Ironie.:-)
KK
28. Dezember 2022 @ 15:08
@ Arthur Dent:
Wozu denn einen Flugzeugträger – ohne Flugzeuge?
Bei der ganzen Aufrüstung wünsche ich mir endlich mal einen Bedenkenträger, der diese immensen Summen für Waffen hinterfragt!
MarMo
27. Dezember 2022 @ 22:20
Vielleicht sollte von den Westen aus der UN suspendieren:
https://multipolarista.com/2022/12/22/west-un-vote-economic-system-equality/
Würde jedenfalls mehr Menschen helfen …
Arthur Dent
27. Dezember 2022 @ 19:58
Und Deutschland braucht unbedingt noch einen Flugzeugträger
KK
27. Dezember 2022 @ 02:02
Dass die USA inzwischen das Mass der Dinge in der EU sind, erkennt man ja schon an den täglichen Nachrichten im ÖRR: den paar Tagen Kälte in den USA wird derzeit deutlich mehr Platz und Zeit eingeräumt als den mehrfachen verheerenden Überschwemmungen in Portugal neulich, die allenfalls als Randnotiz mal beiläufig Erwähnung fanden.
Und da wundert es natürlich nicht, wenn EU-Funktionäre wie Michel mit solchen Initiativen die Drecksarbeit für die USA machen…
KK
26. Dezember 2022 @ 14:29
Und dass der Vorschlag ausgerechnet von einem kommt, dessen Land (Belgien) und die von ihm vertretene Institution (EU) nicht einmal Mitglied dieses Gremiums ist… an Selbstüberschätzung wohl kaum zu toppen!
Thomas Damrau
26. Dezember 2022 @ 11:55
Der Experte staunt und der Laie (ich) wundert sich: Ich habe auf die Schnelle keine Prozedur gefunden, mit der ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrats „rausgeworfen“ werden kann (https://unric.org/de/charta/#kapitel5 ).
Michels Veersuch, Russland auf die 1001. Art symbolisch abzustrafen, kann nach hinten losgehen: Wer durch eine „Lex Russia“ die Spielregeln ändern möchte, wird eine Diskussion lostreten, die dieg anze Institution UN in die Luft jagen kann.
… und nicht zu vergessen
– dass China kein Interesse haben wird, im Sicherheitsrat allein gegen die NATO zu stehen.
– dass schnell die Frage aufkommen wird, ob die „Sanktionen gegen rechtsbrechende Sicherheitsratsmitglieder“ auch für NATO-Mitglieder gelten sollen, die ohne UN-Mandat bombardieren.
– dass gerade die EU sich in Bescheidenheit üben sollte, da sie im eigenen Haus nicht in der Lage ist, die „bösen Buben“ an die Kandare zu nehmen.
ebo
26. Dezember 2022 @ 12:45
Es gibt auch keine Möglichkeit. Es sei denn, man revidiert die Ordnung in der Uno und im Sicherheitsrat. Michel weiß das und folgt trotzdem der Ukraine
Monika
29. Dezember 2022 @ 17:06
“Michels Veersuch, Russland auf die 1001. Art symbolisch abzustrafen, kann nach hinten losgehen: Wer durch eine „Lex Russia“ die Spielregeln ändern möchte, wird eine Diskussion lostreten, die dieg anze Institution UN in die Luft jagen kann.”
Und wenn genau dieses Szenario Sinn und Zweck der Übung wäre?
Den USA liegt nicht mehr viel an den UN… Zu oft verstoßen die USA für alle Nationen offensichtlich gegen UN-Recht, da käme eine weitere Schwächung oder gar das obsolet machen des Gremiums wie gerufen. Dann können die USA noch ungenierter ihr eigenes internationales “Regelsystem” mit nur noch 2 Paragrafen schaffen:
§1 USA haben immer recht.
§2 Sollten sie einmal nicht recht haben, tritt automatisch §1 in Kraft.