Merkel/Hollande eiern rum

Eine historische Rede sollte es werden, wie damals von Mitterand und Kohl. Doch der gemeinsame Auftritt von Merkel und Hollande im Europaparlament brachte keine neuen Erkenntnisse.

Statt einer gemeinsamen Vision für die Zukunft der EU haben die beiden ungleichen Politiker – sie Chefin des deutschen Europa, er ungeliebter Juniorpartner – nur vage und unverbindlich rumgeeiert.

“Nationalismus ist Krieg”, sagte Mitterrand. “Souveränismus ist Niedergang” hielt Hollande dem entgegen. Er sprach damit vorwiegend zum französischen Publikum, das mehr Souveränität fordert.

Noch unverbindlicher äußerte sich wie üblich Merkel. “Wir brauchen mehr Europa” rief sie aus – doch wo und wie, behielt sie für sich. Nur in der Flüchtlingspolitik soll es irgendwie solidarischer werden.

Sehr originell fand ich Merkels Warnung vor nationalen Alleingängen. Dabei hat sie Dublin III – also den Kern der gemeinsamen Asylpolitik in einem famosen Alleingang erledigt… – Mehr zur Krise der EU hier