Willige verzweifelt gesucht
Dass es in der Flüchtlingskrise einsam um Kanzlerin Merkel wird, hat nun auch die “Süddeutsche” erkannt. Außer Kommissionschef Juncker glaubt niemand mehr an Quoten und Kontingente – doch Merkel macht weiter.
Man arbeite an einer “Koalition der Willigen”, gab ihr Flüchtlings-Beauftragter Altmaier jetzt offen zu. Dabei geht es offenbar um jene 4- oder 500.000 Syrer, die Merkel an Brüssel vorbei nach Europa holen will.
Luxemburgs Außenminister Asselborn, der derzeit die EU-Ratsgeschäfte führt, hat sich von dieser Idee bereits distanziert. Ungarns Orban spricht von “Geheimplänen” und organisiert Widerstand.
Dennoch fand am Freitag, weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, ein Treffen der “Sherpas” der EU-Länder statt. Es wurde auf deutsches Drängen organisiert – Merkel sucht weiter Willige…
Mehr zu Merkels einsamer Flüchtlingspolitik hier
Claus
6. Dezember 2015 @ 10:38
„Koalition der Willigen“? Das hat Peter Altmaier tatsächlich gesagt? Da sollte Mutti ihn doch gleich mal in einen Auffrischkurs für Politische Kommunikation einbuchen! Meine Güte! „Koalition der Willigen“ ist doch schon für das Angriffs- und Beteiligungs-Marketing der USA gegen den Irak, Iran, Libyen und Syrien als geschützte Wortmarke registriert und inzwischen sprachlich total verbrannt! Weil es eine der Ursachen ist für das, was hier gerade stattfindet!
der Krieg ist da
5. Dezember 2015 @ 23:17
Die Wahlen in der EU-Zone sind offensichtlich eine Gefahr für die zur Zeit in Brüssel herrschende Hinterzimmer-Demokratie-Politik.
Sind wir doch mal ehrlich; niemand weiß was dort auf dem Programm steht. Niemand kennt die genauen Ambitionen von “Brüssel”. Jeder sieht das Ergebnis…und es wird immer schlimmer für die Menschen in dieser Zone, sowie für solche, welche mit der EU (k)ein Assoziierungsabkommen unterzeichnen.
Weltpolitisch mutiert die EU zu einem Erfüllungsgehilfen; sozialpolitisch gibt es nur das Programm der Kürzung, wirtschaftspolitisch predigt man den Mammon…und das Geld der Steuerzahler pumpt man auch durch die EZB in die Großkonzerne und die Banken, finanzpolitisch hat man sich darauf geeinigt, den kleinen Mann bis zum Abwinken zu melken, während man die Konzerne nicht besteuert, innovativ zahlen die Bürger per Subventionen für Projekte, welche wirtschaftlich nicht tragbar sind.
Alles in allem: die EU steht nicht mehr für ihre Menschen, überfordert diese per Steuern während man großzügig auf solche bei großen Konzernen und Erben verzichtet, sie regelt im Detail das Leben im Alltag, sie bricht Recht, wenn es meint Prestige-Objekte gegen die Mehrheit der Wähler durchsetzen zu müssen…und sie läßt jeden vollkommen im Unklaren, wenn man danach fragt: liebe EU…wie sieht Euer Programm für die nächsten 5 Jahre aus….was habt ihr mit uns vor?
Das die Bürger gerne Europa als Hort von Demokratie und Freiheit wollen steht ausser Frage. Das diese EU aber mit den Bürgern nichts mehr gemein hat, auch. Es ist nicht der verirrte Bürger, welcher falsch wählt. Es ist die EU, welche Demokratie nur noch als Floskel zur Bestätigung eines Projektes weiß, welches nicht mehr den Menschen im Alltag dient oder gar hilft.
Es ist die EU, welche hier durch Parteienfamilien den Bürgern sogar in ihrem Heimatland jegliche Hoffnung auf Teilhabe an Politik und Wirtschaft nimmt.
Es ist die EU, welche dieses Projekt an die Wand fährt. Ich brauche nicht einem Schulz, Junker, einer Merkel usw. an den Lippen zu kleben. Ich will wissen, was diese planen…und wenn ich dagegen bin will ich wissen, welche Partei Alternativen bietet. Da gibt es aber – dank dem großen Fehler der Parteienfamilien – nichts, was nach einer Option aussieht….es gibt nur noch eine Friß-oder-Stirb-Demokratie.
Wenn also überall laut Presse Monster erwachen, dann liegt es sehr wohl daran, dass diese EU vollkommen unzureichend demokratisch aufgestellt ist. Man kann den Menschen nicht mehr Bildung geben und diese dann alternativlos ins Elend senden.
Wir ziehen mit Merkel und von der Leyen in den nächsten Krieg…planlos….wie Weiber zu Weihnachten eigentlich nicht sind. jetzt aber sind diese es…und es kommt der Verdacht auf, das -drei-Wetter-Taft die Frage von Krieg und Frieden ist…zumindest sind es schöne Fotos…und wir werden in Merkels Krieg des Beistandes viele schöne Bilder des Krieges sehen.
Danke, Merkel für die schönen Bilder, die netten Umfragen und die Teilhabe an Demokratie…gerade Sie, Frau Merkel, brauchten wir um zu begreifen, für was die EU einmal stand.
der Krieg ist da
5. Dezember 2015 @ 22:46
Merkel macht nicht nur weiter; diese geht ein Kalkül ein, dass massenhaft arbeitslose eu-Jugendliche deren Beistandskrieg als Option zur Gestaltung von politischer Teilhabe zur Gestaltung der EU akzeptieren mögen. Kein Geld für gut ausgebildete junge Menschen, welche als Wanderarbeiter durch die EU zirkulieren…jetzt der Beistandskrieg.
Diese Frau ist fernab von gut und böse. Sie ist nicht visionär gestaltend…sie ist einfach als Ossi in Demokratie geworfen nur noch eine gelenkte Figur.
Die Jugend der EU rennt mit Merkel jetzt in den Beistandskrieg. Welch ein Irrsinn, wenn man einmal die Geschichtsbücher um 100 Jahre zurück blättert.
Niemals ist mein Glaube an eine EU tiefer gesunken als jetzt. Merkel konnte per Hinterzimmerpolitik die DDR und BRD in Vereinigung im Nachhinein gestalten…was diese mit den Methoden aus der EU gemacht hat, oder machen durfte…ist unglaublich. Niemand in dieser EU hat per Wahl noch die Möglichkeit eine Änderung der Politik der Kommission zu erwirken. Zur Wahl zu gehen heißt eigentlich, sich als Trottel zu outen. Wir haben keine Wahl bei der Wahl. Das ist das ERbe der alternivlosen Merkel, welche die Presse weltweit uns als Segen brachte…die Dame aus der Zone…gestaltet jetzt eine Zone, welche den Bürgern jegliche Teilhabe untersagt. Sie ist perfekt in ihrem Job.
Peter Nemschak
6. Dezember 2015 @ 06:42
Sie messen Merkel zu viel Bedeutung zu, wenn Sie sie zum Sündenbock für alle Versäumnisse des Westens im Mittleren Osten machen. Hätten die reichen Länder über die UNO die in die Nachbarländer Syriens geflohenen Menschen unterstützt statt die Hilfsprojekte finanziell ausgetrocknet – so gesehen besteht auch eine Mitschuld Deutschlands – wäre es vermutlich nicht zu dem Schwall an Flüchtlingen nach Europa gekommen. Sie müssen sich auch fragen, warum die USA ihre wirtschaftlichen Probleme in der Krise besser als Europa gelöst haben. Ist es vielleicht die bundesstaatliche Organisation der USA, welche wirtschafspolitische Maßnahmen erleichtert? Ist es vielleicht die Bereitschaft der Amerikaner zu einem innerstaatlichen Finanzausgleich (=Transferunion) ? Ist es vielleicht die Akzeptanz durch die Gesellschaft von größerer sozialer Ungleichheit als in Europa ? Um so viel intelligenter können die amerikanischen Politiker wohl auch nicht sein als die europäischen. Wenn Sie sich die amerikanischen Präsidentschaftskandidaten ansehen……….
Peter Nemschak
5. Dezember 2015 @ 22:14
Merkel hat offenbar die Bereitschaft mancher Mitglieder der EU zur Solidarität bei den Flüchtlingen überschätzt. Mangel an Willigkeit kann man nicht Merkel vorwerfen. Die Menschenrechtskonvention scheint für manche EU-Länder nicht zu gelten. Das muss man zur Kenntnis nehmen und entsprechende Konsequenzen daraus ziehen.