Macrons Vision, Junckers Quote

WATCHLIST EUROPA 26.09.17 – Vergesst Berlin, schaut nach Paris: In der Sorbonne hält Präsident Macron heute seine Rede zur Zukunft der EU. Der Rechtsliberale will dabei auch Details zur EU-Reform verraten.

Damit setzt er Kanzlerin Merkel und ihre neuen Freunde bei Liberalen und Grünen unter Druck. Sie sollen wissen, worum es geht, wenn sie ihre Jamaika-Koalition schmieden – Macron will direkt auf die Verhandlungen einwirken.

Ob ihm das gelingt? FDP-Chef Lindner hat zentrale Elemente von Macrons Reformplänen bereits abgelehnt. Für die Grünen war EUropa nur Thema Nr. 7 im Wahlprogramm; von einem Neustart stand da nix.

Immerhin haben die grünen Europaabgeordneten versprochen, wie ein Löwe für Reformen zu kämpfen. Vorausgegangen war ein kleiner Twitter-Disput um die Frage, wie stark die MEP auf Bundesebene sind

Mehr zu Jamaika und der EU hier, zu Macrons Reformplänen hier 

Ein weiteres Thema des Tages wird die Flüchtlingspolitik. Nicht wegen der AfD, sondern wegen der EU-Quote zur Umverteilung, die heute ausläuft. Sie war nämlich auf 2 Jahre begrenzt.

Statt der geplanten 120.000 wurden nur knapp 30.000 umverteilt. Auch Merkel hat das Brüsseler Plansoll nicht erfüllt, trotzdem fordert sie eine Verlängerung, am besten sogar mit Automatismus.

Wie geht es weiter? Mein Blogpost hier

 
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