Italien will “Sophia” versenken

Erst nahmen die Populisten in Rom private Seenotretter ins Visier. Nun will die neue italienische Regierung auch keine Flüchtlinge mehr aufnehmen, die von der EU-Marinemission “Sophia” gerettet wurden.

Die Mission geht vor der Küste Libyens gegen Schleuser vor, bildet Rekruten der libyschen Küstenwache aus und rettet Menschen aus Seenot. Gerettete Flüchtlinge wurden bisher in Italien an Land gebracht.

Damit soll nun Schluß sein. Man betrachte “die aktuellen Bestimmungen des Einsatzplans” der Operation, die Italien als “ausschließlichen Ort” für die Aufnahme geretteter Flüchtlinge nennen würden, “nicht mehr als anwendbar”, schrieb Außenminister Milanesi der EU-Außenbeauftragten Mogherini.

Dies löste hektische Krisensitzungen in Brüssel aus. Auch Kommissionschef Juncker schaltete sich ein. Änderungen am Einsatzplan von “Sophia” müssten mit “höchster Sorgfalt” vorgenommen werden, mahnt er.

Derweil forderte Kanzlerin Merkel mal wieder eine “europäische Lösung”. Doch wie soll die aussehen? Soll jedesmal ausgelost werden, wer welche Flüchtlinge aufnehmen soll?

Jahrelang haben Merkel, Juncker & Co. Italien allein gelassen. Durch Merkels Flüchtlings-Deal mit der Türkei wurde Griechenland entlastet, Italien nicht. Nun kommt die Rechnung…

 

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