Gibt es ein Leben nach dem ESM?

Wie schafft man den Ausstieg aus der Euro-Rettung? Spanien und Irland versuchen es jetzt – mit einem Sprung ins Unbekannte. Ohne Netz und doppelten Boden, also ohne neue EU-Hilfen, wollen sich Madrid und Dublin aus dem Euro-Rettungsschirm ESM verabschieden.

Kann das gutgehen? Niemand weiß es. Der IWF hatte Irland empfohlen, ein „Sicherheitsnetz“ in Form eines Dispo-Kredits einzuziehen. Dublin hatte zudem eine Teilübernahme der Schulden durch den ESM gefordert.

Beides war am Widerstand Deutschlands gescheitert, wie so oft. Der deutsche ESM-Chef Regling ging darauf beim Eurogruppen-Treffen am Donnerstag in Brüssel mit keinem Wort ein.

Stattdessen lobte er den Ausstieg als Beweis dafür, dass die umstrittene EU- und Troika-Strategie funktioniere. Spanien und Irland, so betonen die „Euroretter“, seien Erfolgsgeschichten.

Doch das stimmt so nicht. Erstmal sind beides Länder, die niemals gegen die Maastricht-Kriterien verstoßen haben. Sie waren nicht überschuldet, sondern sind Opfer von Bankenkrisen und Marktpanik geworden.

Nach dem Rulebook der EU hätte das nie passieren dürfen. Zudem wollte Spanien nicht unter den Rettungsschirm schlüpfen. Es wurde von Deutschland in den ESM gedrängt – weil deutsche Banken hoch exponiert waren.

Schaffen die beiden Länder nun ein Leben ohne ESM, können sie sich wieder auf die Märkte verlassen? Zweifel sind angebracht. Beide sind heute höher verschuldet denn je; sie haben keine Reserven, wenn es Probleme gibt.

Wenn die Bankenstresstests 2014 Lücken aufdecken, müssen Spanien und Irland wohl wieder Hilfe anfordern. Bisher ist nicht mal klar, ob der ESM die betroffenen Banken dann direkt stützen darf – Berlin hat Bedenken.

Völlig ungeklärt ist, wie die Länder ihre enormen, während der „Rettung“ rapide gewachsenen Schuldenberge abtragen sollen. Einen Schuldenerlass soll es ja ebenso wenig geben wie eine EU-Schuldentilgung.

Auch das hat Berlin abgelehnt, diesmal sogar mit Zustimmung der SPD (siehe „Kompass ins Nirgendwo“). Vermutlich bleibt Madrid und Dublin deshalb nur, den Austeritätskurs fortzusetzen.

Iren und Spanier müssen so noch Jahre, vielleicht Jahrzehnte für die Fehler ihrer Bankster – und der Investoren aus Deutschland und anderen Euro-Ländern – zahlen.

Die Banken und ihre Chefs wurden „gerettet“, die Bürger nicht. Schlimmer noch: Die verhasste Troika zieht zwar ab, doch die Troika-Politik geht weiter…

Mehr Details zu den Bailouts in Spanien und Irland in meinem E-Book „Wir retten die Falschen“. Einen Blick ins Buch gibt es hier