Europäer treiben Iran aus dem Atomabkommen

Obwohl Israel und die USA die iranischen Atomanlagen zerbombt haben, fordern die EUropäer weitere Inspektionen. Um Druck zu machen, haben Deutschland, Frankreich und das UK einen Sanktions-Mechanismus ausgelöst – mit womöglich fatalen Folgen.

Nach der von den Europäern angestoßenen möglichen Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen den Iran plant das Parlament der Islamischen Republik ein Gesetz, das den Austritt des Landes aus dem Atomwaffensperrvertrag vorsieht. 

Weitere Atomverhandlungen würden keinen Sinn mehr machen, sagte ein Abgeordneter laut dpa. Die einzige Option sei daher, den Kontakt mit der E3 – Deutschland, Großbritannien und Frankreich – komplett abzubrechen. 

Irans Außenminister Araghtschi hatte die Auslösung des sogenannten Snapback-Mechanismus, also der Rückkehr zu früher geltenden UN-Sanktionen, durch die drei Länder am Donnerstag als „haltlos und unrechtmäßig“ kritisiert.

Sie erfolgte nach den völkerrechtswidrigen Bombenangriffen auf die iranischen Atomanlagen, aber auch auf die Hauptstadt Teheran, durch Israel und die USA. Das Atomprogramm wurde dabei zerstört oder um Jahre zurückgeworfen.

Doch in der Erklärung der E3 ist weder von den Angriffen noch von seinen Folgen die Rede. Die Europäer tun einfach so, als sei nichts geschehen – und als sei das JCPOA genannte Atomabkommen von 2015 davon unberührt!

Sie spielen sich als “global Player” auf, die die (von ihnen selbst gesetzten) Regeln durchsetzen – und riskieren damit das Ende des Atomabkommens und der Diplomatie. Die Kriegsgefahr wächst nun wieder…

P.S. Israel hat Deutschland und den E3 gratuliert, Russland und China haben die Sanktions-Drohung scharf kritisiert.