EU-Erweiterung: Religion oder Reform?

Der Streit um die EU-Erweiterung auf dem Westbalkan geht in die nächste Runde. Frankreichs Staatschef Macron hat eine Reform vorgeschlagen – wird sich Berlin darauf einlassen?

Macron gilt vielen in der EU als Bösewicht, seit er sein Veto gegen die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nord-Mazedonien eingelegt hat. Das sei ein “historischer Fehler”, heißt es.

Zuletzt ist sogar Außenminister Maas für ein paar Stunden nach Nord-Mazedonien zu stehen, um der Regierung die deutsche Solidarität zu versichern. Das Land müsse der EU beitreten, so sein Credo.

Dabei weiß niemand, ob das Land einem Beitritt gewachsen wäre. Die letzten drei Neuzugänge – Bulgarien, Rumänien und Kroatien – haben bis heute noch nicht alle EU-Standards erreicht.

Deshalb schlägt Macron nun eine Reform des Beitrittsprozesses vor. Er soll nicht mehr automatisch zum Ziel führen, sondern reversibel werden. Außerdem soll die Annäherung graduell erfolgen.

Statt nach “Kapiteln” wie bisher soll die Verhandlung nach Politikfeldern geführt werden. In dem jeweiligen Politikfeld soll der Beitrittskandidat dann an die EU herangeführt werden, auch mit Geld.

Doch erst, wenn das Land diesen Test besteht und eine “echte wirtschaftliche und soziale Konvergenz” zeigt, sollen die Verhandlungen weitergehen. Andernfalls soll die Annäherung gestoppt werden.

Nun sind wir gespannt, was die Bundesregierung in Berlin zu diesem Vorschlag sagt. In Deutschland sei die EU-Erweiterung eine “Religion”, meint der französische EU-Korrespondent J. Quatremer.

Vielleicht wird es Zeit für eine Reform(ation)?

Siehe auch “Macron-Bashing ist schwer en vogue” und “Ist Nord-Mazedonien schon verloren?”

Auch interessant (sponsored):