Die Medien und die Austerität

19 Comments

1. Ute Plass
   27. April 2016 @ 23:50

   @Peter Nemschak: “An die Weisheiten von Flassbeck glauben auch nur eingefleischte Linke. Diese sollten sich einmal fragen, warum ein linkes Menschen- und Gesellschaftsbild gerade bei den arbeitenden Klassen auf so geringe Resonanz Klassen stößt?”

   Indoktrination ist Ihnen sicherlich ein Begriff und wie die neoliberale Indoktrination funktioniert und wirkt können Sie hier lesen und hören:

   http://www.nachdenkseiten.de/?p=30286

   • Peter Nemschak
     28. April 2016 @ 08:59

     Schuld an allem Unglück sind immer die anderen. Diese Logik teilen Rechte und Linke gleichermaßen.

     • Ute Plass
       30. April 2016 @ 12:35

       Es geht hier nicht um “Schuld”, sondern um *Verantwortung* !

2. Peter Nemschak
   27. April 2016 @ 15:44

   @ebo Spanien ist ein schlechtes Beispiel. Das Land bringt seit Monaten keine Linksregierung zustande und steht vor Neuwahlen. Der Rechtsnationalismus hat derzeit mehr Attraktivität in Europa als der Sozialismus, nicht nur in Zentral- und Osteuropa. Da hilft kein Schönreden und Gesundbeten.

   • ebo
     27. April 2016 @ 15:58

     Warten wir mal die Neuwahlen ab. Podemos, der Hauptgewinner der letzten Runde, ist wohl keine rechtspopulistische Partei, oder?

3. Ute Plass
   27. April 2016 @ 11:10

   Über die Kaffeesatzleserei der sog. ‘Wirtschaftsweisen’, speziell des von @Peter Nemschak empfohlenen Lars Feldf, findet sich ein Beitrag auf:
   http://www.flassbeck-economics.de/das-magische-viereck-in-deutschland-erfuellt-aufgelesen-bei-lars-feld/

   • Peter Nemschak
     27. April 2016 @ 15:03

     An die Weisheiten von Flassbeck glauben auch nur eingefleischte Linke. Diese sollten sich einmal fragen, warum ein linkes Menschen- und Gesellschaftsbild gerade bei den arbeitenden Klassen auf so geringe Resonanz Klassen stößt? Die traditionelle Wählerschaft ist der Linken abhanden gekommen, und nicht nur der gemäßigten Linken:

     • ebo
       27. April 2016 @ 15:08

       Das stimmt doch nicht. Frankreich, Italien, Griechenland, Portugal und Spanien haben ihre konservativen Regierungen abgesetzt und linke Parteien gewählt. Die Frage ist vielmehr, warum Hollande, Renzi, Tsipras & Co. keine Chance bekommen, ihre Vorstellungen umzusetzen? Schauen sie mal nach Brüssel bzw. Berlin…

4. Johannes
   26. April 2016 @ 17:28

   “Wieso schreiben französische Zeitungen ganz anders darüber als deutsche? ”

   Die Frage kann man leicht beantworten.

   Frankreich und die Franzosen wollen, dass Deutschland noch mehr Schulden Süd Europas übernehmen. Süd Europa soll wieder mehr Schulden machen dürfen.

   Und wer bezahlt die Zeche indem er Wohlstand für Süd Europa abgeben muss? Der Deutsche. Und dementsprechend wir in der dt. Presse darüber berichtet.

   Ist ja nicht das Geld/Wohlstand der Franzosen, der für Süd Europa geopfert werden muss, sondern das der Deutschen.

   Frankreich könnte ja mit Süd Europa zusammen Euro-Bonds ohne den Norden einführen. Aber das macht man nicht, weil man an den Wohlstand von uns Deutschen ran will, nur darum geht es noch.

5. Ute Plass
   26. April 2016 @ 16:23

   @Peter Nemschak: “Faktum ist, dass es derzeit der Mehrheit der Deutschen wirtschaftlich so gut geht wie nie zuvor.”

   Wer sagt das?
   Und wie passt das zu den steigenden Mieten bei nicht steigenden Einkommen(Lohndumping), Millionen prekärer Beschäftigungsverhältnisse, maroder Infrastruktur wie kaputter Straßen/Brücken, Schließung von Kultur/Freizeiteinrichtungen, Sanierungsstau an Schulen, LehrerInnenmangel, Pflegenotstand, Alters/Kinderarmut, sinkenden Renten….?

   Ihr Credo von Wettbewerb und Leistung klingt angesichts des vorherrschenden Elends
   doch etwas zynisch. Höchste Zeit für Um-fair-teilung und kooperatives Wirtschaften!

   • Peter Nemschak
     27. April 2016 @ 11:18

     Ich spreche von der Mehrheit. Dass es auch Benachteiligte gibt, habe ich nicht geleugnet. Wenn es anders wäre, hätten wir andere politische Mehrheiten an der Macht.

6. Peter Nemschak
   26. April 2016 @ 11:52

   Wie sehen die Medien die Notwendigkeit von Strukturreformen? Soll die Leistungsgesellschaft ersatzlos abgeschafft werden? Themen, die diskutiert gehören.

   • ebo
     26. April 2016 @ 13:16

     Die Medien fordern Tag und Nacht Strukturreformen – natürlich nicht in Deutschland, aber sonst überall. In Österreich wäre wohl eine Strukturreform an der 2. Republik fällig, gell?

     • Peter Nemschak
       26. April 2016 @ 15:00

       In Österreich wären längst politische und wirtschaftliche Strukturreformen fällig (Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheits- und Rentensystem). Sie scheiterten bisher am Klientelpopulismus der ÖVP und am Sozialpopulismus der SPÖ. Daher ist Österreich wirtschaftlich hinter Deutschland zurückgefallen. Dieser Stillstand wurde bei der Bundespräsidentenwahl von den Wählern entsprechend honoriert. Keiner der beiden Kandidaten der Regierungskoalition kam in die Stichwahl.

   • Andreas Meyer
     26. April 2016 @ 14:03

     @Peter Nemschak : Was sind Strukturreformen gemäß EZB, EU-Kommission, IWF, etc.??? Es sind “Modernisierungen” und “Best Practice”. Es ist auch ein vorgeschobenes Konzept, um vor einer breiten Öffentlichkeit die wahren Verantwortlichen (Banken, Finanzinstitute, Politiker, Neoliberalismus) für das Disaster der letzten 7 Jahre zu verschleiern. Gemäß EU-Verträgen MUSS ein Land, welches finanzielle Unterstützung in Anspruch nimmt, ein “Audit der Ursachen der Staatsverschuldung” durchführen. Dies ist in den Fällen Spanien, Irland, Portugal und Zypern aber nicht geschehen. Die Troika hat weiterhin Druck auf Tsipras ausgeübt, damit das bereits durchgeführte Audit der griechischen Schulden in der Versenkung verschwindet. Die Spanische Bank “Bankia” hat dem spanischen Staat zirka 100 Milliarden Euro gekostet. Gemessen an den Bedingungen der Maastrichter Verträge war Spanien hatte Spanien mustergültige Wirtschaftsdaten. Z.B. eine deutlich geringere Staatsverschuldung als Deutschland (im Verhältnis zum BIP). Es ist bestens bekannt, dass Korruption und Betrug auf allen Ebenen dieser Bank für den Zusammenbruch von Bankia verantwortlich sind. Hier wäre ein Audit und eine Untersuchungskommission – gefolgt von “Strukturreformen” dringend notwendig gewesen. Wollte die Troika aber nicht.

     Die Liste könnte beliebig weitergeführt werden. Anführen möchte ich noch, dass diverse Rechtsgutachten und Berichte der UNO der Troika gravierende Verstösse gegen internationales Recht bescheinigen. Berücksichtigt man das erzùhnte internationale Recht, dann hätten die ersten “Strukturreformen” aber sein müssen:
     Reform der Verwaltung
     Reform des Steuerwesens und der Steuereintreibung
     Reform des Sozialsystems
     Paul Thomson (IWF) hatte 2011 die bereits geplante Reform der Verwaltung auf geradezu abenteuerliche Weise zunichte gemacht. Steuergerechtigkeit und Erhöhung der Steuereinnahmen haben die Troika nie interessiert (lediglich Selbstbedienung bei den unteren und mittleren Schichten der Gesellschaft). Die überfällige Reform des Sozialsystems ist jetzt Ansatzweise im letzten MoU enthalten – allein es gibt kaum finanzielle Mittel. Das 3. “Hilfsprogramm” verstösst noch mehr gegen internationales Recht (und sogar EU-Recht, auch wenn die MoU multilaterale Verträge jenseits des EU-Rechts darstellen).
     Die bisherigen “Strukturreformen” (aka Sparmaßnahmen) sind laut Expertenmeinung für die schwere humanitäre Krise in Griechenland direkt mitverantwortlich.

     Die Frage ist: was brauchen Griechenland, Portugal, etc. wirklich und müsste dies nicht eigentlich zunächst in EU-Recht eingebettet werden (Gleichheitsprinzip, Demokratische Prinzipien), anstelle den Programmländern ihre Souveränität zu nehmen und eine Horde unkontrollierter Technokraten auf die “Baustellen” zu jagen?

     • Peter Nemschak
       26. April 2016 @ 15:11

       An Umverteilung statt Wohlstandsschaffung wird Europa kaum genesen. Wettbewerb und Leistung scheinen für die Linken Unworte zu sein, Staatschulden hingegen das Wundermittel für alle wirtschaftlichen Probleme. Warum hat aus Ihrer Sicht Professor Lars Feld mit seinen Analysen unrecht? Faktum ist, dass es derzeit der Mehrheit der Deutschen wirtschaftlich so gut geht wie nie zuvor.

     • Andreas
       26. April 2016 @ 21:09

       @Peter Nemschak: Was folgern Sie aus den ersten zwei Sätzen? Was wird aus historisch bedingt wirtschaftlich schwachen Ländern wie Portugal und Griechenland? Spanien und Irand? Sollen diese im U-Boot-Bau oder in der Automobilbranche konkurieren? Woher kommen die Schulden in Irland, Spanien und Griechenland?

       Mit Lars Feld habe ich mich noch nicht beschäftigt. Haben Sie ein paar gute Links?

   • bluecrystal7
     27. April 2016 @ 04:27

     @Peter Nemschak: Ach, ist das wirklich so? Nein, die Realität sind ganz anders aus!

     Dazu:

     Wie solidarisch ist Deutschland?

     “Reiche werden reicher – Arme bleiben arm, während die “Mitte” gegen den Abstieg kämpft. Ein verblüffender Befund, glaubt man dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung; die Unternehmen boomen, doch die Löhne stagnieren, gleichzeitig wächst die Ungleichheit bei den Vermögen. Die Kluft zwischen denen, die sehr viel haben und jenen, die mit wenig oder sehr wenig auskommen müssen, ist heute besonders groß. Deutschland nimmt bei der Vermögensungleichheit in der Eurozone inzwischen einen enttäuschenden Spitzenplatz ein. Was ist passiert?”

     https://www.youtube.com/watch?v=XmuOG38zF_k

     • bluecrystal7
       27. April 2016 @ 04:28

       Hoppla, ich meinte natürlich *sieht