“Die EU ist 2015 gescheitert”
Die Europapolitik soll die neue GroKo legitimieren. Das sagte der SPD-Außenpolitiker Annen beim Europacamp der „Zeit“-Stiftung in Hamburg. „Ein Scheitern der EU ist keine Option“, war sich Annen mit Ex-Grünen-Chef Özdemir einig.
Dabei ist Europa gerade krachend gescheitert, hielt ihm der bulgarische Politologe I. Krastev bei der Schlussdebatte im Hamburg Kulturzentrum Kampnagel entgegen.
„Die EU wie wir sie kannten gibt es nicht mehr“, konstatierte Krastev, der mit seinem Essay „Europadämmerung“ für Aufregung bei deutschen Europapolitikern sorgt.
Die Flüchtlingskrise 2015 sei „der 11. September Europas“ gewesen, der die Politik von Grund auf verändern werde, so Krastev. Seither tue sich ein tiefer Riss zwischen Ost- und Westeuropa auf.
Auch Deutschland habe versagt, weil es sich zu sehr auf seine historische Sonderrolle verlassen und die Sorgen der anderen, kleineren EU-Länder ignoriert habe.
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Claus
5. Februar 2018 @ 15:59
„Die EU hatte keine Wahl . . .“?
Aus Sicht des Brüsseler „Erweiterungskommissariats“ unter G. Verheugen und Co. ganz sicher nicht. Aus Sicht der deutschen Exportindustrie mit Zugang zu neuen Märkten wohl auch nicht.
Hätte man die Bürger der noch nicht osterweiterten EU zur Osterweiterung befragt, wäre das große Frohlocken vermutlich ausgeblieben. Auf ihrer persönlichen Rechnung standen und stehen importiertes Lohndumping, Auslagerung von Fabriken nach Osteuropa, Sozialbetrug und Kriminalitätstourismus, der beliebte Sendungen wie „XY-Ungelöst“ zu fast 100% beliefern kann.
Da, wo früher die Grenzen zwischen Ost und West waren, bilden sie sich heute wieder. Und auch am Brexit war die Osterweiterung mit ihren Folgen für England nicht unbeteiligt.
Peter Nemschak
5. Februar 2018 @ 12:00
Die EU hatte keine Wahl bei der Osterweiterung und muss sich nun mit vielen Mitgliedsländern unterschiedlichster Interessen herumschlagen. Was vereint Portugal und Bulgarien, Schweden und Malta? Die Beitrittsperspektive für den Westbalkan trägt auch nicht gerade zu einer homogenen Interessenlage bei, ist aber sicherheitspolitisch notwendig.Auch ohne Flüchtlingskrise wäre die anfängliche EU-Euphorie verraucht. Die wirtschaftliche Entwicklung im Osten ist langsamer als erträumt, das autoritäre Erbe belastet die Entwicklung von demokratischen Systemen. Korrupte neue Eliten haben die alten ersetzt.
Oudejans
5. Februar 2018 @ 20:35
>>”Was vereint Portugal und Bulgarien … ?”
Oder nehmen Sie Syrien und Bayern.