Der Rückfall

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Das Fieber an den Märkten steigt wieder – trotz der angeblich erfolgreichen Therapie

Spanien und Italien müssen wieder höhere Risikoaufschläge für ihre Staatsanleihen zahlen, Deutschland darf dagegen extrem niedrige Zinsen berappen. Damit hat sich der erfreuliche Trend zur Linderung der Eurokrise umgekehrt: Durch den abrupten Rückfall sind wir jetzt ungefähr wieder da, wo wir im Dezember waren, schreibt W. Münchau. Die Behauptung, das Schlimmste sei vorbei sei, ist widerlegt.

Es klingt wie Pfeifen im dunklen Walde: Spanien brauche kein Geld aus dem Euro-Rettungsfonds, hieß es heute in der Brüsseler EU-Kommission. Die Bundesregierung habe volles Vertrauen in die Regierung in Madrid, sekundierte ein Sprecher des Finanzministeriums in Berlin. Es sei bedauerlich, dass die Märkte “die Reformanstrengungen noch nicht angemessen honorierten.”

Falsch: die Märkte haben die spanischen Reformen honoriert – nur eben anders, als man sich dies in Berlin und Brüssel wünscht. Die jüngsten brutalen Einschnitte, die von der EU gefordert worden waren, werden von den Anlegern eben nicht als erfreuliche Konsolidierungsschritte, sondern als Alarmsignal und Brandbeschleuniger wahrgenommen.

Damit zeigt sich erneut, dass die Austeritätspolitik, die von Kanzlerin Merkel in ganz Europa forciert wird, keineswegs lindernd, sondern krisenverstärkend wirkt. Sie reißt Spanien noch tiefer in die Rezession, so dass auch die Schuldenquote – ein Quotient aus Schuldenstand und (schrumpfender) Wirtschaftsleistung – steigt. Zusätzliche Sparbemühungen heizen diesen Teufelskreis nur weiter an.

“Eine Überdosis Sparen macht alles nur noch schlimmer”, warnt Nobelpreisträger Stiglitz in der “Süddeutschen Zeitung.”

Zugleich zeigt sich, dass die Märkte es wieder einmal übertreiben – denn für einen Anstieg der Spreads in Italien und historische Niedrigzinsen in Deutschland gibt es keinen Grund. Weder hier noch dort ist irgendetwas passiert. Eine sinnvolle Krisentherapie müsste also gleichzeitig auf eine Bändigung der Märkte, eine Eindämmung der Schulden und eine Belebung der Wirtschaft in der Eurozone setzen.

Doch Merkel und Finanzminister Schäuble betrachten die Euro-Reform als abgeschlossen und die “Rettung” als gelungen, wie ich bereits gestern in diesem Blog berichtet habe. Es wird also noch schlimmer kommen müssen, bis Berlin – vielleicht – auf den neuen Kriseschub reagiert. Auch aus Brüssel ist wenig Hilfe zu erwarten – das geplante Wachstumsprogramm, über das die FT berichtet, ist kaum der Rede wert.

Immerhin wacht nun das Europaparlament auf: Liberalen-Chef Verhofstadt fordert eine Sondersitzung zur Eurokrise – und ein Ende der kostspieligen “Ich-kaufe-mir-Zeit”-Politik. Angeblich sollte die Atempause, die von der EZB mit Billionen-Euro-Spritzen an die Banken erkauft wurde, ja drei Jahre dauern, wie Merkel beim letzten EU-Gipfel behauptet hat. In Wahrheit waren es gerade mal drei Monate…

 

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