Brüssel in Erklärungsnot

Die Ukraine bringt die EU in Erklärungsnot, Stunden nach Beginn des „Anti-Terror“-Einsatzes in der Ost-Ukraine gab es immer noch keine Stellungnahme. Auch eine neue Sanktionsliste konnte man nicht erklären.

Die Liste steht hier. Sie enthält ehemalige Minister unter dem Janukowitsch-Regime. Ihnen wird aber nicht etwa Brutalität auf dem Maidan, sondern nur Veruntreuung vorgeworfen.

Doch dabei geht es nicht mal um EU-Geld. Und dass die Kohle ins europäische Ausland verschoben wurde, ist auch nicht bewiesen, wie ein Sprecher auf Nachfrage einräumte.

Offenbar wollte man einfach dem neuen Regime einen Gefallen tun – und Härte zeigen. Dabei ist die Ukraine kein EU-Mitglied, und die aktuelle Regierung (inkl. Generalstaatsanwalt) ist sehr umstritten.

Sie war an die Macht gekommen, weil die EU einen „Anti-Terror“-Einsatz auf dem Maidan verhindert hatte. Nun, wo sich dasselbe im Osten des Landes wiederholt, sieht sie tatenlos zu… – Mehr hier