Aufgelesen: Trump muß gehen “bevor es zu spät ist”

In den USA mehren sich die Stimmen, die ein Amtsenthebungs-Verfahren für US-Präsident Trump fordern. Ein solcher Beitrag wurde kurz nach Trumps ultimativer Vernichtungsdrohung gegen Iran im Polit-Portal “The Hill” in Washington veröffentlicht. Hier einige Auszüge in deutscher Übersetzung.

Von Aron Solomon, “The Hill“

Am Ostermorgen wandte sich Präsident Trump auf Truth Social an die Öffentlichkeit und gab eine Erklärung ab, die von keinem anderen modernen amerikanischen Präsidenten vorstellbar gewesen wäre. Schon das bloße Lesen war erschütternd: „Dienstag wird im Iran der Tag der Kraftwerke und der Brücken sein – alles in einem“, schrieb er kurz nach 8 Uhr morgens. „Öffnet die verdammte Meerenge, ihr verrückten Bastarde, oder ihr werdet in der Hölle leben – WARTET ES AB. Gelobt sei Allah.“

Lassen wir den Schockmoment einmal beiseite und betrachten wir, was dies in der Praxis bedeutet. Dies ist keine beiläufige Bemerkung bei einer Kundgebung. Es war auch keine Falschaussage, die von Mitarbeitern schnell korrigiert wurde. Dies ist eine öffentliche Erklärung, gerichtet an einen geopolitischen Gegner, während einer aktiven und eskalierenden internationalen Krise.

Und sie wirft auch eine Frage auf, die Washington seit Jahren zu vermeiden versucht: Was passiert, wenn das Risiko nicht von außen kommt, sondern vom Präsidenten selbst ausgeht?

Der 25. Zusatzartikel

Der 25. Zusatzartikel zur Verfassung wurde nicht aus parteipolitischer Zweckmäßigkeit verfasst. Er wurde für Momente konzipiert, in denen die Kontinuität und Stabilität der Entscheidungsfindung in der Exekutive in Frage gestellt wird. Sein Zweck ist nicht, einen Präsidenten zu bestrafen, sondern das Land zu schützen.

Seit Jahrzehnten wird der 25. Verfassungszusatz als politisch brisant behandelt. Das machte Sinn, als die Schwelle noch hypothetisch oder fern lag. Aber es macht weit weniger Sinn, wenn sich reale Bedenken in Echtzeit, vor den Augen der Öffentlichkeit, während einer potenziellen militärischen Eskalation in einer der volatilsten Regionen der Welt abspielen.

Hier geht es nicht um Ideologie. Es geht nicht darum, ob man die allgemeine Politik der Regierung unterstützt oder ablehnt. Es geht um die Leistungsfähigkeit. Das Amt des Präsidenten erfordert ein Maß an Urteilsvermögen, das besonnen, überlegt und in einem Verständnis der Konsequenzen verankert ist. Worte, die ein Präsident spricht – oder veröffentlicht –, sind nicht nur Rhetorik. Sie sind Signale. Die Märkte reagieren darauf. Verbündete interpretieren sie. Gegner testen ihre Belastbarkeit.

Eine unmittelbare Gefahr

Wenn diese Signale unberechenbar, aufwieglerisch oder losgelöst von strategischer Kohärenz werden, ist das Risiko nicht abstrakt. Es ist unmittelbar.

Wir haben bereits gesehen, wie schnell sich Fehleinschätzungen im Zusammenhang mit dem Iran zu einer Spirale entwickeln können.

Die Straße von Hormus ist keine Metapher. Sie ist einer der kritischsten Engpässe in der globalen Energieversorgungskette. Jeder Andeutung von Gewalt, Blockade oder Vergeltung hat reale Auswirkungen auf die Ölmärkte, die militärische Lage und die zivile Stabilität auf mehreren Kontinenten.

Präsident außer Kontrolle

Vor diesem Hintergrund ist eine Sprache, die eher wie Provokation als wie Politik klingt, nicht nur unangemessen. Sie ist destabilisierend.

Es spielt auch ein tieferes institutionelles Problem eine Rolle. Seit Jahren haben beide Parteien stillschweigend die Macht der Exekutive ausgebaut. In Krisenzeiten neigt der Kongress dazu, sich zurückzuhalten. Die Behörden richten sich danach aus. Das System konsolidiert sich um das Präsidentenamt.

Dieses Modell funktioniert nur, wenn die Person im Zentrum in der Lage ist, Zurückhaltung zu üben. Wenn diese Annahme ins Wanken gerät, korrigiert sich das System nicht von selbst. Es verstärkt sich.

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version) Der Originaltext (in Englisch) steht hier. Siehe auch Sicherheitsrisiko Trump: Der große Faktencheck